Palästina
Peace Now belegt Diebstahl palästinensischen Bodens
Quelle: Profi-Reporter, 21.11.2006

Mehrheitlich wurden die Siedlungen in der besetzten Westbank auf dem Grund und Boden der palästinensischen Bevölkerung gebaut.
Dies belegt eine neue Studie der israelischen Friedensorganisation "Shalom Ahshav" (Peace now), zu deren Gründern auch der israelische Schriftsteller Amos Oz gehört.

Wie die Friedensorganisation heute mitteilte, befindet sich die Fläche der Siedlungen insgesamt zu fast 40 Prozent auf Grundstücken, die Palästinensern widerrechtlich weggenommen worden seien. Mehr als 3.400 Häuser wurden somit auf palästinensischem Boden errichtet. "Die Studie zeigt, dass Israel palästinensisches Privatland für den Siedlungsbau gestohlen hat und im Westjordanland die eigenen Gesetze verletzt", teilte die Organisation mit.

Jüdische Siedlung Ma'ale Adumim in den Westbank

Nach den Bestimmungen der Vierten Genfer Konvention ist der Transfer der eigenen Bevölkerung auf besetztes Territorium grundsätzlich nicht zulässig. Israel argumentiert dagegen, dass es sich nicht um besetztes, sondern um "umstrittenes" Land handelt.

Situation hat sich mit den Sanktionen der internationalen Gemeinschaft dramatisch zugespitzt

Infolge der andauernden israelischen Angriffe sowie infolge des von Israel verübten Massakers ins Beit Hanoun am 08. November, forderte das für palästinensische Flüchtlinge zuständige Hilfswerk der Vereinten Nationen, UNWRA, die internationale Gemeinschaft zur Erweiterung ihrer finanziellen Unterstützung auf, um auf die Folgen weiterhin adäquat reagieren zu können.

Für humanitäre Organisationen, so auch für UNWRA, erhöht sich angesichts der drastischen Folgen der israelischen Militäroperation, die Problematik angemessen reagieren zu können.
Zudem würden weder Recht- und Verhältnismäßigkeit noch Auswirkung in Frage gestellt werden.
Der nach einseitiger israelischer Abkoppelung des Gaza-Streifens entstandene Optimismus gehört heute nur noch der Vergangenheit an.
"Die palästinensischen Flüchtlinge sind mit einer grausamen Wirklichkeit konfrontiert worden. Auf der einen Seite waren Hoffnungen, dass 2006 ein besseres Jahr wird und heute werden sie einer harten Realität ausgesetzt", so die Kommissarin Karen Koening Abu Zayd.

Der erschütternde Zusammenfall der Wirtschaft sowie die physischen, humanitären und sozialen Bedingungen stellen kein neues Phänomen dar.

Die militärischen Angriffe auf viele Städte des Gaza-Streifens, die Zerstörung der Wohnhäuser, des Agrarlandes und der Infrastruktur werden fortgesetzt.
Die Situation hat sich mit den Sanktionen der internationalen Gemeinschaft dramatisch zugespitzt.

"Die tragischen Ereignisse in Beit Hanoun sind die eindeutigsten Beweise, dass nun endlich der Teufelskreis der Gewalt beendet werden muss. In dieser Zeit sind unsere Programme nur Notfallprogramme. Wir müssen nun über 1.000 Häuser reparieren und gleichzeitig sicherstellen, dass die palästinensischen Flüchtlinge bis zur Fertigstellung der Reparatur ein Dach über dem Kopf haben. Wir verteilen Lebensmittel, Wasser und Medizin", erläuterte Koening Abu Zayd die Arbeit ihrer Organisation.

An die Geberländer gewandt sagte sie, dass UNWRA dringend auf finanzielle Unterstützung angewiesen ist, um weiter den palästinensischen Flüchtlingen effektive Hilfe leisten zu können.

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Breaking the Law in the West Bank 
One Violation Leads to Another: Israeli Settlement Building on Private Palestinian Property 
A Report of Peace Now’s Settlement Watch Team, Nov. 2006
http://www.peacenow.org.il/site/en/peace.asp?pi=61&fld=191&docid=2024