Von Krieg zu Krieg

Nächster Halt Irak? – Über Golfkrieg, Jugoslawienkrieg und den “Kreuzzug gegen den Terror”

Die politischen Führungen Serbiens und Montenegros haben sich in einem Abkommen darauf geeinigt, in einer loseren Föderationen zusammenzubleiben. Der Staat soll aber in Zukunft statt “Jugoslawien” den profanen Namen “Serbien und Montenegro” tragen. Damit ist der Prozeß des gewaltsamen Auseinanderbrechens des alten Vielvölkerstaates Jugoslawien, der mehr als vier Jahrzehnte lang das friedliche Zusammenleben seiner Bevölkerung sicherte, abgeschlossen. Ein Prozeß an dem Deutschland maßgeblich mitgewirkt hat und der seinen Höhepunkt im Krieg gegen das verbliebene Jugoslawien fand, der vor drei Jahren am 24. März begann.

Das ehemalige Jugoslawien besteht seither – neben dem weiterhin multiethnischen Staat aus Serbien und Montenegro – aus ethnisch definierten Kleinstaaten und UNO-Protektoraten. Diese UNO-Protektorate stehen de facto unter der Hoheit der NATO-Staaten, die mit mehr als 60.000 Soldaten präsent sind und die gesamte Region politisch und wirtschaftlich kontrollieren. Im Kosovo und Montenegro beispielsweise war der heimische Dinar von D-Mark als offizielles Zahlungsmittel abgelöst worden.

Während die gesamte Infrastruktur Rest-Jugoslawiens, einschließlich des Kosovos durch die 72tägigen Luftangriffe der NATO im Frühjahr 1999 schwer beschädigt wurde, war das Ergebnis der Besetzung des Kosovos durch die NATO, die Vertreibung des größten Teils der nicht-albanischen Bevölkerung, vor allem Serben und Roma – nur ein kleiner Teil verblieb in streng bewachten Enklaven.

Während der Krieg 1991 gegen den Irak mit einem Mandat des UN-Sicherheitsrats – wenn auch nicht in vollem Einklang mit dem Völkerrecht und der UN-Charta – geführt wurde, so führte die NATO den Krieg gegen Jugoslawien ohne jegliche völkerrechtliche Legitimation – allein gestützt auf eine menschenrechtliche Argumentation, die sich zum größten Teil bald, wie u.a. Monitor in seinem Film »Es begann mit einer Lüge« zeigte, als Propaganda entpuppte.

Auch der Krieg der USA gegen Afghanistan ist ohne wirkliche Legitimation, da ein solcher Krieg nicht durch das Recht auf Selbstverteidigung gedeckt ist. Und während in Afghanistan die Kämpfe andauern, bereiten die USA offen einen erneuten Krieg gegen den Irak vor. Auf eine völkerrechtliche Rechtfertigung glauben sie nun völlig verzichten zu können.

In einer Informations- und Diskussionsveranstaltung wollen wir die Geschichte dieser Kriege der “Neuen Weltordnung” nachzeichnen, um uns anschließend mit den Kriegsdrohungen der USA, der Situation in der Golfregion und die Haltung der deutschen und der europäischen Regierungen zu befassen.

Die Referentin Karin Leukefeld arbeitet als freie Journalistin und berichtet seit vielen Jahren für verschiedene Zeitungen über die Türkei, Irak, Kurdistan und den übrigen Nahen und Mittleren Osten.