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Pressemitteilung
Redebeiträge
- Einleitung (mit Blick
auf diesjährige Jahrestage)
Joachim Guilliard,
Friedensbündnis HD
HTML,
PDF,
-
Zur gegenwärtigen
Oberhand der Destruktivkräfte:
Jörg Götz-Hege, Stellv
Kreisvorsitzender DGB u GEW Kreis
Rhein-Neckar-Heidelberg -
HTML,
PDF
- Krieg und Umwelt
Rosa und Chrissi,
Fridays
for Future HD -
HTML,
PDF
- Militarisierung und Aufrüstung der
EU
Renate Wanie -
Heidelberger
Friedensratschlag/ Friedensbündnis HD
-
HTML,PDF
- Krieg, Nationalismus, Rassismus
Bernice und Zehra, United Colors of
Change UCC u. Antirassismus-Referat des
StuRa HD -
PDF
- Zum Bürgerentscheid Ankunftszentrum
Gabriele Soyka,
Bündnis
für Ankunftszentrum, Flüchtlinge und
Flächenerhalt
(BAFF) -
PDF
|
Zwischen 150 und 180 TeilnehmerInnen
demonstrierten am Samstag, 3.4. auf dem
diesjährigen Ostermarsch unter dem Motto
„Abrüsten! Für den Frieden, für das
Klima, für die Menschen“. Es waren
deutlich weniger wie früher, das wurde
jedoch durch die Breite der Veranstalter
und die Vielfalt der Beiträge
wettgemacht. Das und das sonnige Wetter
sorgten für eine gute Stimmung im Park
bei der Stadtbücherei, auf dem
Adenauerplatz vor der Deutschen Bank und
auf der Neckarwiese.
Beiträge gab es zu zu den Themen:
und kulturelle Beiträge von:
-
Gabi Kentrup,
Sängerin, Chansons, Antikriegslieder
-
Bruder Bender, Rapper
- Shofie, Poetin,
UCC
- Stephan Brües,
langjähriger Friedensaktivist,
Ko-Vorsitzender des Bund für Soziale
Verteidigung, wird eigene Gedichte
vortragen
Zentral wie immer waren die Themen
Atomwaffen und Rüstung.
Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen.
Klimawandel aufhalten, Rassismus und
Fluchtursachen bekämpfen zählten zu den
zentralen Forderungen. Gefordert wurde
der Austritt Deutschlands aus der NATO
und ein Ende der Militarisierung der EU.
Gleichzeitig wurde an den 80. Jahrestag
des Überfalls des faschistischen
Deutschlands auf die Sowjetunion am 22.
Juni erinnert und die geschichtliche
Verantwortung daraus für eine
entschiedene Entspannungspolitik der
Bundesrepublik. Protestiert wurde u.a.
gegen das aktuell anlaufende neue
Großmanöver "Defender Europe 21".
Aufgegriffen wurden auch lokale
Forderungen, wie die Ablehnung der
Verlegung des Ankunftszentrums in die
Wolfsgärten beim Bürgerentscheid am
11.4. und seine Integration in den neuen
Stadtteil im PHV sowie ein
Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete
und die Einführung einer Zivilklausel an
der Uni.
Auf der
Seite des Friedensbündnis. gibt es
eine umfangreiche Fotogalerie. Die RNZ
stellte am 3.4. schon einen kurzen
Bericht und eine Fotogalerie online.
Samstag 3. April 2021
OSTERMARSCH HEIDELBERG 2021
Abrüsten!
Für den Frieden, für das Klima, für die
Menschen!
Auftakt:
12.00 Uhr, Stadtbücherei Heidelberg
Abschluss: ca. ab
14.00 Uhr auf der Neckarwiese
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Auch in Heidelberg wird es, wie in vielen
anderen Städten, in diesem Jahr wieder
einen Ostermarsch geben, wenn auch
corona-bedingt etwas kleiner. Statt dem
traditionell, gemeinsam mit Mannheim
organisierten regionalen Ostermarsch
werden diesmal am Karsamstag zwei
getrennte Demos durchgeführt werden.
Zentral wie immer sind auch beim
diesjährigen Ostermarsch die Themen
Atomwaffen und Rüstung sowie die
Bekämpfung von Kriegen und
Fluchtursachen.
Gleichzeitig erinnern wir aber auch an
den 80. Jahrestag des Überfall des
faschistischen Deutschlands auf die
Sowjetunion am 22. Juni und die
geschichtliche Verantwortung daraus für
eine entschiedene Entspannungspolitik
der Bundesrepublik.
Thematisiert wird auch der Klimawandel
als weitere große Bedrohung für die
Menschheit neben Atomwaffen und Krieg.
Militär und Rüstung zählen weltweit zu
den größten Klima- und Umweltsünder
sowie Ressourcenverschwender.
Aufgegriffen werden auch lokale
Forderungen, wie die Integration des
Ankunftszentrums in die PHV und ein
Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete,
die Unterstützung des
ICAN-Städteappells durch die Städte und
Gemeinden der Region und die Einführung
einer Zivilklausel an der Uni.
Es rufen
auf:
Friedensbündnis HD (Heidelberger
Friedensratschlag, Forum gg.
Militarismus u. Krieg und Bündnis
„Stoppt den Waffenhandel!“, DFG/VK HD,
Bunte Linke, DGB HD, DIE LINKE HD, Die
Linke.SDS, DKP HD,
Freidenker HD, VVN/BdA HD)
• DGB HD Rhein-Neckar •
GEW Rhein-Neckar-HD
• Seebrücke HD •
Fridays for Future HD •
Dt. Freidenker-Verband BaWü •
Pax Christi HD
Aufruf:
Abrüsten!
Für den Frieden, für das
Klima, für die Menschen!
Die Corona-Krise, die die Welt seit
mehr als einem Jahr im Atem hält, zeigte
gesellschaftliche Schwachstellen in
aller Deutlichkeit auf. Obwohl die
Gefahr von Pandemien durch neuartige
Erreger bekannt war, traf sie auf nicht
ausreichend ausgestattete,
zusammengesparte Gesundheitssysteme.
Unausgewogene Maßnahmen trieben die
Spaltung zwischen Arm und Reich weiter
voran. In weiten Teilen der Welt wurde
die Ernährungssituation noch prekärer.
In dieser katastrophalen Lage wirken die
gleichzeitig betriebene militärische
Hochrüstung, Rüstungsexporte und die
vielen unvermindert grausamen Kriege als
Brandbeschleuniger. Hunger, Armut und
Krieg zwangen weltweit erneut Millionen
zur Flucht.
Weg mit den Atomwaffen ‒ keine
„Nukleare Teilhabe“!
Circa 13.400 Atomwaffen liegen in den
Arsenalen der neun Atomwaffenstaaten,
fast 4.000 von ihnen sind einsatzfähig.
Gemäß ICAN stehen schätzungsweise 1.800
unter ständiger Höchstalarmbereitschaft
und können ihr Ziel binnen weniger
Minuten erreichen. Der Einsatz eines
Bruchteils von ihnen würde alles Leben
auf der Erde auslöschen. Dennoch wurden
auf Initiative der USA nahezu alle noch
gültigen Rüstungskontrollverträge außer
Kraft gesetzt.
Nicht nur die Atomwaffen-Staaten
verweigern die Unterschrift unter den am
22.Januar dieses Jahres in Kraft
getretene UNO-Atomwaffenverbotsvertrag,
sondern auch die deutsche Regierung.
Stattdessen will sie 138 neue
Kampfflugzeuge anschaffen, von denen 30
für den Einsatz von US-Atomwaffen im
Rahmen der so genannten „Nuklearen
Teilhabe“ vorgesehen sind.
Im Gedenken an den Überfall auf
die Sowjetunion ‒ für eine neue
Entspannungspolitik!
Vor knapp 80 Jahren, am 22. Juni 1941
begann der Überfall des faschistischen
Deutschlands auf die Sowjetunion. 27
Millionen SowjetbürgerInnen kamen im
Laufe des Krieges ums Leben. Millionen
sowjetischer Kriegsgefangener und
ZwangsarbeiterInnen starben in deutschen
Lagern. Die geschichtliche Verantwortung
für diese Verbrechen verpflichtet
Deutschland zu einer entschiedenen
Entspannungspolitik. Dennoch sind wir
mit einer immer aggressiveren Rhetorik
gegenüber Russland ‒ und zunehmend auch
gegen China ‒ konfrontiert. Sie wird
begleitet von einer militärischen
Einkreisungspolitik, u.a. durch die
Ausdehnung der NATO, Manöver und
Truppenaufmärsche in Osteuropa und im
Südchinesischen Meer.
Gesundheit, Bildung und Wohnen statt
Rüstung!
Während Russland seine Rüstungsausgaben
seit 2016 senkte, wollen die
NATO-Staaten ihre Militärausgaben auf 2
% ihres Bruttoinlandsproduktes (BIP)
steigern. Dabei geben sie bereits jetzt
mehr fürs Militär aus als der Rest der
Welt zusammen und 15-mal mehr als
Russland.
Ausgerechnet zum Höhepunkt der
Corona-Pandemie im Dezember, als
vielerorts die Kliniken an ihre Grenzen
kamen, wurde der Militärhaushalt auf die
Rekordsumme von 47 Mrd. Euro getrieben.
Der Wehretat stieg damit seit 2016 um
12,7 Mrd. Euro. Gleichzeitig stellte die
Bundesregierung ‒ der Gipfel des
Zynismus ‒ noch 3,2 Mrd. für die
Aufrüstung der Bundeswehr in ihr
„Konjunktur- und Zukunftspaket“ zur
Überwindung der Pandemiefolgen ein. Eine
solche Politik ist obszön.
Auslandseinsätze beenden!
Die Bundeswehr befindet sich in
zahlreichen Auslandseinsätzen. In
Afghanistan bleibt die Bundeswehr trotz
Verhandlungen und US-Truppenabzug weiter
militärisch aktiv. Der Bundeswehreinsatz
in Mali wurde auf die gesamte
Sahelregion ausgeweitet. Innerhalb der
EU treibt die Bundesregierung gemeinsam
mit Frankreich den Ausbau der EU als
eigenständige geopolitisch agierende
Militärmacht weiter voran.
Ressourcenverschwendung stoppen,
Klimawandel aufhalten!
Neben Atomwaffen und Krieg allgemein
zählt auch der Klimawandel zu den
existenzbedrohenden Gefahren für die
Menschheit. Einer der größten
Ressourcenverschwender und Klimasünder
weltweit ist das Militär. Allein das
US-Militär setzt mehr CO2 frei als der
ganze afrikanische Kontinent. Der
Klimawandel führt u.a. auch zu
Konflikten um landwirtschaftlich
nutzbare Flächen und um bewohnbare
Küstenregionen. Im Wettlauf um immer
knapper werdende Ressourcen werden
Kriege und Interventionen noch
zuzunehmen.
Solidarität statt Hungerblockaden
Trotz vielfältiger Appelle der UNO
setzen die USA und die EU auch in der
Pandemie ihre einseitigen
Wirtschaftssanktionen gegen Staaten wie
Syrien, Iran, Venezuela und Kuba nicht
aus und verschärfen so die Notlage der
dortigen Bevölkerung. Noch
katastrophaler wirkt sich die vom Westen
weitgehend tolerierte Blockade
Saudi-Arabiens gegen den Jemen aus. 24
der 30 Millionen Menschen in dem
Kriegsland sind auf humanitäre Hilfe
angewiesen, 14 Millionen leiden akuten
Hunger.
Fluchtursachen bekämpfen ‒ Humanität
und Menschenwürde statt Abschottung
79,5 Millionen Menschen sind weltweit
auf der Flucht. Zumeist sind es Krieg,
Gewalt und zunehmend Folgen des
Klimawandels, die Menschen dazu zwingen,
ihre Heimat zu verlassen.
Schluss mit der Festung Europa! Wir
fordern eine menschenrechtskonforme
Asylpolitik.
Die menschenunwürdige Behandlung von
schutzsuchenden Menschen an den
EU-Außengrenzen muss enden und die Lager
evakuiert werden. Baden-Württemberg hat
die Kapazität, weitere Geflüchtete
aufzunehmen und zum sicheren Hafen zu
werden: zum Kommen und Bleiben!
Umdenken!
Auf die Tagesordnung gehört eine neue
Friedens- und Entspannungspolitik, ein
System gemeinsamer Sicherheit und
kontrollierter Abrüstung in Europa und
weltweit. Sicherheit für uns Menschen
kann nicht durch Hochrüstung,
Kriegsdrohungen und militärischen
Interventionen erreicht werden, sondern
nur durch eine gerechtere Politik und
nachhaltigen, fairen Handeln.
Wir brauchen eine neue Politik der
Zusammenarbeit statt der Konfrontation!
Wir brauchen diplomatische und
politische Methoden der
Konfliktbewältigung, statt ständig neuer
Kriegs- und Militäreinsätze.
Wir fordern allgemein:
- Abrüsten statt
aufrüsten! Kein Geld für Waffen und
Militär, sondern für Bildung,
Gesundheit und ein solidarisches
Sozialsystem!
- Rüstungsexporte
stoppen! Konversion von
Rüstungsunternehmen!
-
USA-Militärstützpunkte und
-Kommandozentralen in Deutschland
schließen!
- Austritt
Deutschlands aus der NATO und die
Auflösung der Kriegsallianz sowie
den Stopp der Militarisierung der
EU!
und konkret
in Heidelberg und der Region:
- Unterzeichnung
des
ICAN-Städteappells und Eintreten
für den Beitritt Deutschlands zum
Atomwaffen-Verbots-Vertrag durch
alle Städte und Gemeinden der Region
- Integration des
Ankunftszentrums in den neuen
Stadtteil Patrick-Henry-Village ‒
Flächenerhalt für Klima und Umwelt ‒
„Ja“ beim
Bürgerentscheid!
- Ein
Landesaufnahmeprogramm für
Geflüchtete an den europäischen
Außengrenzen und kommunale
Selbstbestimmung für ihre Aufnahme!
- Eine
Zivilklausel an der Uni Heidelberg:
Forschung für Klima und Frieden
statt für Kohle und Krieg!
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