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Sa. 19. April: OSTERMARSCH HEIDELBERG 2025 |
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Hunderte Milliarden für die Rüstung? Nicht mit uns!
Mittelstreckenwaffen verhindern!
Samstag
19. April 2025 »» Aufruf (PDF) Ostermarsch Heidelberg 2025 Hunderte Milliarden für die Rüstung? Nicht mit uns!
Mittelstreckenwaffen verhindern! Die Risiken eines großen Krieges und von Atomwaffeneinsätzen waren noch nie so hoch wie heute, warnen Experten. Drastisch erhöht wurde sie vor allem durch den Krieg in der Ukraine Nun wurde aus Washington endlich ein Prozess zu seiner Beendigung eingeleitet. Berlin und die EU stellen sich jedoch notwendigen Kompromissen entgegen und wollen weiter Waffen für den Krieg liefern. Zudem wollen sie mit Hunderten von Milliarden eine irrwitzige Steigerung der Ausgaben für Rüstung, Krieg und Militarisierung in Gang setzen. Die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland wird die Eskalationsgefahren noch weiter erhöhen.
Bei einer Befragung von 350
Außenpolitik-Experten aus 60 Ländern,
äußerten 40 Prozent die Überzeugung, es
werde spätestens bis 2035 zu einem neuen
Weltkrieg kommen, 48 Prozent rechnen mit
einem Atomwaffeneinsatz in den kommenden
zehn Jahren.
Macht mit:
Für Frieden, Abrüstung und
Völkerverständigung Kriege beenden ‒ Diplomatie statt Eskalation! In der Ukraine … US-Präsident Trump verfolgt insgesamt eine extrem aggressive Politik. So befeuert er u.a. massiv die israelischen Kriegs- und Vertreibungspläne. Gleichzeitig hat er eine ernsthafte Initiative eingeleitet, den verheerenden Krieg in der Ukraine nach drei langen Jahren zu beenden. Seit langem ist absehbar, dass die ukrainische Armee durch den Krieg nichts mehr gewinnen kann. Dennoch lehnen die führenden Kräfte in der EU es ab, ihn auf Basis der realen Kriegssituation und notwendiger Kompromisse zu beenden. Gleichzeitig wird die von Trump angebahnte Normalisierung der Beziehungen zu Russland zur ungeheuren Bedrohung für „Europa“, d.h. für die europäischen NATO-Staaten, aufgebauscht. Russland drohe nach dem Erfolg in der Ukraine bald osteuropäische Länder anzugreifen, tönt es von überall, die tatsächlichen, spezifischen russischen Kriegsziele ausblendend. (Sie wurden in den Vereinbarungen deutlich, die kurz nach Kriegsbeginn bei den ‒ von der NATO torpedierten ‒ Friedensverhandlungen in Istanbul ausgehandelt worden waren: vor allem die Verhinderung des NATO-Beitritts der Ukraine und der Schutz der russisch-sprachigen Bevölkerung im Donbass.) Weder hat Moskau ein realistisches Motiv für einen Angriff auf NATO-Staaten, noch die russische Armee die Fähigkeit dazu. Auch ohne die USA sind die europäischen Mitglieder Russland militärisch weit überlegen.
Dennoch hat die EU ein
Militarisierungsprogramm im Umfang von 800
Milliarden Euro beschlossen. Von
„Wiederaufrüstung“ wird geredet, dabei haben
die europäischen Nato-Mitglieder ihre
Militärausgaben bereits seit 2014 von 250
auf 430 Milliarden US-Dollar gesteigert,
weit mehr als Russland ausgibt. Ziel scheint
vielmehr zu sein, die EU zur eigenständigen
militärischen Großmacht aufzurüsten. Wir verlangen von der künftigen Bundesregierung wie von der EU, sich mit Nachdruck hinter die Bemühungen um Frieden zu stellen. [Keine Waffen mehr in die Ukraine!] Der Rüstungswahn muss gestoppt werden! … und im Nahen Osten! Israel führt weiterhin Krieg in Palästina, Libanon und Syrien. Nach Auslauf einer Waffenruhe hat es die Angriffe auf Gaza wieder in voller mörderischer Härte aufgenommen. Die verschärfte Hungerblockade verschlimmert das Elend der Menschen dort weiter. Gleichzeitig hat Israel seine Angriffe und Vertreibungen im Westjordanland drastisch verstärkt. Israel hat sich noch nicht aus dem Libanon zurückgezogen und führt weiter zahlreiche Luftangriffe auf Syrien durch. Die Gefahr eines Krieges mit dem Iran ist durch den Sturz Assads in Syrien noch gewachsen. Wir fordern ernsthaftes Engagement für ein Ende von Krieg, Gewalt und Vertreibung und vor allem das Ende jeglicher Unterstützung für Israels völkermörderischen Krieg. Friedensfähig statt erstschlagfähig: Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen! Die ab 2026 geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland erhöht die Gefahr eines Atomkriegs weiter. Es sind Angriffswaffen, die Erst- und Enthauptungsschläge der USA gegen die zweite atomare Großmacht ermöglichen können ‒ und dies mit Vorwarnzeiten von wenigen Minuten. Dies steigert das Risiko von Fehlreaktionen bis zum Atomwaffeneinsatz aus Versehen. Während die Angreifer in sicherer Entfernung vor ähnlichen russischen Waffen bleiben, setzen sie Deutschland der Gefahr aus, Ziel von präventiven nuklearen Angriffen aus Russland zu werden. Diese Stationierung muss verhindert werden. Friedensfähig statt kriegstüchtig! Abrüstung statt Sozialabbau! Die Ampelkoalition hat die deutschen Militärausgaben seit 2022 bereits von 58 Mrd. (nach NATO-Kriterien) auf 90,6 Mrd. Euro gesteigert ‒ das waren 2,1 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP) und fast ein Fünftel des Bundeshaushalts von 477 Milliarden Euro. In einem dreisten Coup, der demokratische Regeln Hohn spricht, setzten CDU/CSU, SPD und GRÜNE eine Grundgesetzänderung durch, die den Weg zu unbegrenzten Ausgaben für Rüstung und Krieg frei machen. Mit 500 Milliarden neuen Schulden sollen die jährlichen Ausgaben fürs Militär und Waffen an die Ukraine auf 130 Mrd. Euro oder mehr gesteigert werden, fast dreimal so viel wie vor drei Jahren. Gleichzeitig sollen wir „kriegstüchtig“ gemacht werden, die Gesellschaft, die Wirtschaft und andere Bereiche, bis hin zu Krankenhäusern ‒ ein klarer Bruch des Friedensgebots des Grundgesetzes. All dies geht zu Lasten der sozialen Sicherung, Gesundheitsversorgung, Bildung sowie Maßnahmen gegen den bedrohlichen Klimawandel. Rüstungswahn und Kriegsvorbereitungen müssen gestoppt werden! Die auch durch den Russland-Boykott („Russland ruinieren“) maßgeblich verursachte Explosion der Energiepreise schwächt das produzierende Gewerbe, trieb die Wirtschaft in die Rezession und trifft mit besonderer Wucht den ärmeren Teil der Bevölkerung. Die Politik gegen die Interessen der Mehrheit der Menschen, stärkt rechts-populistische Kräfte, wie die AfD, die die Wut auf Geflüchtete lenken. Krieg, Verwüstung, Verfolgung, Hunger und Not treiben Millionen Verzweifelte in die Flucht. Doch Deutschland und Europa reagieren mit einem Überbietungswettbewerb der Abschreckung und Abschottung gegen Menschen in Not. Das empört uns ebenso wie Forderungen nach schneller Abschiebung von Geflüchteten in kriegszertrümmerte Herkunftsländer ohne garantierte Menschenrechte. Wir verlangen von einer zukünftigen Bundesregierung:
Frieden
und Sicherheit gehen nur gemeinsam. |
Gedenken der Opfer von Kriegen beim letzten Ostermarsch
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