Geschäft mit der Angst

Wie mit Terrorhysterie Kriege begründet 
und Grundrechte abgebaut werden

mit Jürgen Elsässer

Ende September stürmten Spezialkräfte der Polizei auf dem Köln-Bonner Flughafen ein Flugzeug und verhafteten auf spektakuläre Weise zwei Männer, die beschuldigt wurden, in ein „Terrorcamp“ reisen zu wollen. Knapp zwei Wochen später setzte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble einen Gesetzesentwurf durch, der allein schon einen solchen Besuch unter Strafe stellte. Kurz darauf wurden die beiden „Terrorverdächtigen“ wieder freigelassen. Die Vorwürfe waren unhaltbar gewesen. 

Diese Geschichte ist symptomatisch: seit den – in der Tat fürchterlichen – Terroranschlägen in Madrid (März 2004) und London (Juli 2005) vergeht kaum ein Monat, in dem nicht die Sicherheitsbehörden eines EU-Staates einen Großalarm auslösen oder öffentlichkeitswirskam – aber mit dürftiger Beweislage – bärtige Männer festnehmen. 
Hinzu kommen Anschlagsversuche, bei denen wir angeblich einer Katastrophe nur knapp entgingen, die jedoch technisch gar nicht funktionieren konnten. Und in alle Anschläge und Anschlagsversuche in Europa waren westliche Geheimdienste und ihre V-Leute tief verstrickt. 

Radikalislamischer Fundamentalismus ist sicherlich eine Realität. Doch birgt er wirklich ein so viel größeres terroristisches Potential, als frühere extremistische Kräfte? 
Sind tatsächlich bei Großereignissen. wie den olympischen Spielen in Griechenland oder der Fußball-WM in Deutschland Bürgerkriegsaufgebote an Polizei und Armee nötig? 
Brauchen wir umfangreiche Telefonüberwachung, Onlinedurchsuchungen, Bundeswehr im Inneren etc.? 
Oder wird die Terrorgefahr bewusst aufgebauscht, um militärische Interventionen, Ausbau der staatlichen Überwachung und Eingriffe in unsere Freiheitsrechte zu rechtfertigen?

 Veranstalter:  Heidelberger Forum gegen Militarismus u. Krieg, VVN/BdA HD, DKP HD, Freidenker HD, 
Die LINKE HD, Bunte Linke HD

Jürgen Elsässer
Terrorziel Europa. Das gefährliche Doppelspiel der Geheimdienste
325 Seiten, Residenz Verlag, St.Pölten/Wien
ISBN: 9783701731008

Europa im Fadenkreuz: Seit dem verheerenden Bombenterror in Madrid (März 2004) und London (Juli 2005) vergeht kaum ein Monat, in dem die Sicherheitsbehörden mindestens eines Landes nicht Großalarm auslösen. Die Olympischen Spiele in Griechenland und die Fußball-WM in Deutschland wurden mit einem Bürgerkriegsaufgebot an Polizei und Armee geschützt. Ein islamistischer Anschlag mit einer schmutzigen Atombombe sei nur noch eine Frage der Zeit, behaupten führende Politiker.

Doch eine genauere Analyse zeigt: Bei allen Anschlägen und Anschlagsversuchen auf unserem Kontinent spielten Agenten westliche Doppelagenten eine wichtige Rolle. Der islamische Fundamentalismus ist zwar eine Realität. Doch sein terroristisches Potential ist eine Leihgabe vor allem der US-amerikanischen und britischen Geheimdienste, die Europa auf diese Weise immer tiefer in ihren weltweiten Krieg verstricken wollen. Mit der Bedrohung durch Al Qaida werden außerdem immer weitgehendere Eingriffe in unsere Freiheitsrechte gerechtfertigt. Ein totaler Überwachungsstaat wie in George Orwells Buch 1984 ist keine böse Utopie mehr, sondern Regierungsprogramm, zumindest in Großbritannien und Deutschland.

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I N H A L T

Die wichtigsten Akteure

Einleitung

1  Osama bin Laden und der Secret Service
Al Qaida ist von westlichen Geheimdienstleuten durchsetzt – bis an die Spitze

2  Londonistan
Militante Prediger schufen mit Geheimdienst-Lizenz die wichtigste Schaltzentrale des europäischen Dschihad

3  Das süddeutsche Netz
In einem Balkandörfchen trafen Mitte der neunziger Jahre die wichtigsten Männer zusammen, die später in Mitteleuropa zum Dschihad antreten sollten

4  Eine maghrebinische Affäre
Paris: Eine Terrorwelle mit Geheimdiensthintergrund erschütterte 1995/1996 die Hauptstadt und den Norden Frankreichs

5  Alte Bekannte
Strasbourg: Bei der Planung eines Anschlages auf den Weihnachtsmarkt waren Dilettanten und Desperados am Werk – aber nicht nur

6  Kein Pearl Harburg
Hamburg: Mohammed Atta hatte ein paar ganz unislamische Freunde

7  Der Mann, der zu viel wusste
Milano: Warum die CIA einen ihrer besten Mitarbeiter kidnappte

8  Aladin und die Wunderbomber
Istanbul: Ein Dreifach-Agent soll die Anschläge in der Bosporus-Metropole finanziert – und die Attentäter des 11. September trainiert haben

9  Verraten und verkauft
Ulm: Martyrium und Mysterium des Khalid al Masri lassen viele Fragen offen

10  Terroristen und Agenten
Madrid: Die juristische Aufarbeitung der Anschläge vom 11. März 2004 weist entscheidende Leerstellen auf

11  Im Geheimdienst Ihrer Majestät
London: Der mutmaßliche Drahtzieher der Bombenanschläge vom 7. Juli 2005 hat im Auftrag des MI6 Dschihadkämpfer für das Kosovo rekrutiert

12  Ein Koffer voller Märchen
Köln: Die Spuren führen nach Tripoli – und nach Washington

13  Wenn V-Leute erzählen
Berlin und anderswo: Informanten der Polizei haben immer wieder Anschläge vorhergesagt – oder mit vorbereitet

14  Das Gerücht eines Gerüchts
Wien: Die Erfindung einer „Al Qaida Österreich“ kommt trotz Bemühungen kaum vom Fleck

15  Im Delirium eines deutschen 9/11
Oberschledorn: Die „Wasserstoffperoxydbomber“ taten ihr Möglichstes, um auf sich aufmerksam zu machen

16  Das Netz der Gladiatoren
In vielen Nato-Staaten haben die USA während des Kalten Krieges einen unkontrollierbaren Terror-Untergrund geschaffen

17  Big Brother marschiert
Der inszenierte Terror wird genutzt, um eine Geheime Datenpolizei zu installieren

18  Die Putschisten
Deutschland ist auf dem Weg in eine Notstandsdiktatur