Europa, der Irakkrieg und der Antisemitismus, 25.11.2003

Europa, der Irakkrieg und der Antisemitismus

Was uns Umfragen und das wirkliche Leben lehren

Von Peter Strutynski

Anfang November 2003 überraschte die Europäische Union mit der Herausgabe einer Umfrage, die auf eine ebenso eindeutige wir schockierende Weise festgestellt hatte, dass die Mehrheit der europäischen Bürger in Israel die Hauptbedrohung für den Weltfrieden sieht. Dabei war die Umfrage selbst gar nicht dem Thema Israel, und schon gar nicht dem Thema "Antisemitismus" gewidmet gewesen. Vielmehr lautete der Titel der Studie: "Irak und der Weltfrieden" ("IRAQ and PEACE IN THE WORLD"). Die Studie war von der Europäischen Kommission (Generaldirektorat "Presse und Kommunikation") in Auftrag gegeben und von der Forschungsgruppe EOS GALLUP EUROPE im Oktober durchgeführt worden. Es wurden 7.715 Menschen in allen 15 EU-Mitgliedsländern befragt.

Entsprechend der Hauptfragestellung, Meinungen über den Irakkrieg und die Zeit danach herauszubekommen, drehten sich alle Fragen um den Irak. Im Folgenden sollen ein paar wesentliche Ergebnisse mitgeteilt werden, weil sie es verdienen, in der politischen Diskussion gehört zu werden. Erst am Ende kommen wir auf Israel zurück.

Krieg nicht gerechtfertigt

Schon in der ersten Frage wollten die Interviewer wissen, ob die Befragten den Irakkrieg auch ein halbes Jahr nach dessen Beginn für gerechtfertigt halten. 68 Prozent aller Befragten verneinten diese Frage, worunter noch einmal 41 Prozent sagten, sie hielten die Militärintervention unter gar keinen Umständen für gerechtfertigt. Demgegenüber glaubt nur eine Minderheit von 29 Prozent, dass der Krieg gerechtfertigt gewesen sei (darunter befanden sich 7 %, die diese Meinung unter allen Umständen aufrechterhalten würden). Differenziert man nach Ländern, so ergeben sich doch bemerkenswerte Unterschiede: Am größten ist die Ablehnung des Krieges in Griechenland, wo 96 Prozent der Befragten den Krieg für ungerechtfertigt halten. Österreich mit 86 Prozent und Frankreich mit 81 Prozent folgen auf den Plätzen zwei und drei, dahinter Spanien (79 %), Luxemburg, Belgien (jeweils 75 %) und Deutschland (72 %). Das einzige EU-Land, in dem eine Mehrheit davon ausging, dass der Krieg gerechtfertigt war, ist Dänemark. Sogar in Großbritannien, das sich mit seinem Premierminister Tony Blair so stark ins kriegerische Zeug gelegt hatte, waren die Kriegsbefürworter im Oktober in der Minderheit (44 %). 51 Prozent der Briten hielten den Krieg für nicht gerechtfertigt. Interessant, dass die kritische Einschätzung des Kriegs von Männern und Frauen und von allen Altersgruppen gleichermaßen getragen wurde. Geringfügige Abweichungen gab es lediglich hinsichtlich der Bildungsabschlüsse: Menschen mit höherer Bildung (Abitur/Studium oder vergleichbares) lehnten im Durchschnitt aller Länder den Krieg stärker ab (74 Prozent) als Menschen mit niedrigem Bildungsstand (64 %).

Die zweite Frage bezog sich auf die Chancen des Wiederaufbaus im Irak. Wem sollte der Wiederaufbau anvertraut werden ("To whom should the management of the rebuilding of Iraq be entrustet?"). Das geringste Vertrauen bringen die Menschen den Vereinigten Staaten von Amerika entgegen: 18 Prozent der Europäer sagen, der Wiederaufbau des Irak sei bei den USA gut aufgehoben. Bessere Noten erhielt da schon die Europäische Union, obwohl sie selbst gar nicht als Akteur im Irak involviert ist. Sie wollten 25 Prozent der Befragten mit dem Wiederaufbau beauftragen. Noch mehr Vertrauen genießen die Iraker selbst, denen 44 Prozent das weitere Schicksal ihres Landes in die Hände legen möchten. Unangefochten aber an der Spitze des Vertrauens liegen die Vereinten Nationen, denen 58 Prozent der Befragten zutrauen, im Irak das Richtige zu tun. Selbst diejenigen, die den Krieg in Frage 1 noch für gerechtfertigt hatten, wollten den Wiederaufbau des Irak nur zu einem geringeren Prozentsatz den USA anvertrauen (28 %), während die überwiegende Mehrheit (60 %) hier auch für die VN plädierte. Ein interessantes Ergebnis am Rande: In Deutschland und Großbritannien war der Anteil, der Befragten, die den Irak am liebsten dem irakischen Volk überlassen wollen, mit 57 bzw. 59 Prozent am größten.

Da interessiert natürlich die nächste Frage, wer den Wiederaufbau des Irak wohl finanzieren solle ("Who should finance the rebuilding of Iraq?") Die Antworten fallen eindeutig und wenig überraschend aus. Natürlich müssten die USA dafür gerade stehen, meinten 65 Prozent der Befragten; in Deutschland waren es sogar 84 Prozent! Die EU wollten dagegen nur 24 Prozent der EU-Bürger mit dieser Aufgabe belasten, während 44 Prozent die Vereinten Nationen - mit Abstand die ärmste Institution - in die Pflicht nehmen wollten. 29 Prozent meinen, der Irak selbst müsse den Wiederaufbau finanzieren. Auch hier lohnt ein Blick uf diejenigen, die den Krieg für gerechtfertigt hielten: Von ihnen meint immerhin auch eine klare Mehrheit, nämlich 59 Prozent, dass die Finanzierung des Aufbaus eine Sache der USA sei.

Da die realen Verhältnisse nicht immer dem Willen der Menschen entsprechen, fallen auch die nächste Frage kritisch aus: Halten Sie den finanziellen Beitrag Ihres eigenen Landes für angemessen oder nicht ("... tell me, if you are in favour a) Our country`s financial participation in the rebuilding of Iraq?") 54 Prozent sind im europäischen Durchschnitt mit der finanziellen Beteiligung ihres eigenen Landes einverstanden, 45 Prozent nicht. In Deutschland ist das Ergebnis nahezu umgekehrt: Nur 42 Prozent sind einverstanden, wogegen 57 Prozent nicht zustimmen. Die Antworten auf dieses Frage sind indessen nicht eindeutig zu bewerten, weil nicht deutlich wird, was die Befragten genau kritisieren: Man kann in Deutschland gegen den finanziellen Beitrag der Bundesregierung sein, weil er zu hoch oder weil er zu niedrig ist.

USA können im Irak keine Sicherheit schaffen

Sicheres Terrain erreichen wir wieder mit der nächsten Frage: Wer sollte während der Wiederaufbauphase im Irak für die Sicherheit sorgen? ("Who should guarantee security in Iraq during the period of rebuilding the country?") Auf keinen Fall, so die überwiegende Meinung, dürfe man das den USA und ihren Alliierten überlassen. Nur 6 Prozent aller Befragten halten es für eine gute Lösung, die USA mit der Sicherheit im Irak allein zu beauftragen; 5 Prozent sind der Meinung, das müssten die USA zusammen mit den Alliierten tun. Macht zusammen 11 Prozent. Ebenso viele sind der Auffassung, dass dies eine Aufgabe einer multinationalen Truppe der Vereinten Nationen sein müsse, aber unter Führung der USA. Für die Vereinten Nationen und Peacekeeping Forces (Blauhelme) sprachen sich weit mehr Befragte aus (43 %); 19 Prozent kommen hinzu, die das Sicherheitsproblem den Vereinten Nationen (ohne Truppen) überlassen möchten. Dagegen spielen Optionen wie jene einer Übertragung auf den Provisorischen Regierungsrat im Irak (8 %) oder auf die EU (5 %) eine untergeordnete Rolle.

Die europäischen Bürgerinnen und Bürger sind kritisch gegenüber dem Krieg, kritisch gegenüber der Leistungsfähigkeit der USA in Bezug auf die Gestaltung der Nachkriegsordnung, sie sind aber durchaus bereit, konkrete Hilfe zu leisten. Auf die Frage, ob man für eine Verstärkung der humanitären Irakhilfe durch das jeweils eigene Land ist oder nicht, antworteten 32 Prozent, sie seien vollkommen dafür, und weitere 50 Prozent, sie seien eher dafür. Diese 82 Prozent Befürwortern stehen europaweit lediglich 8 Prozent gegenüber, welche die Hilfe überhaupt nicht, und 9 Prozent, die sie "eher nicht" verstärken würden. Die Hilfsbereitschaft in Deutschland fällt mit 73 Prozent dabei insgesamt etwas geringer aus als im Gesamtdurchschnitt. Dies mag daher kommen, dass in der deutschen Öffentlichkeit vielfach der - falsche - Eindruck vermittelt wird, das Land würde unvergleichlich viele Mittel für die humanitären Hilfe weltweit aufwenden.

Humanitäre Hilfe ja - Militärhilfe nein

Humanitäre Hilfe ja, aber nicht unbedingt auch Militärhilfe. Zu diesem Ergebis kommt eine Auswertung der nächsten Frage, die nach der Einstellung der Bürger/innen zur Entsendung nationaler Streitkräfte zur Aufrechterhaltung der Ordnung im Irak fragt. Lediglich 14 Prozent aller Befragten sind bedingungslos dafür ("totally in favour"), solche Truppen zu stellen, 30 Prozent wären vielleicht dazu bereit. Völlig dagegen sind aber 30 Prozent und eher dagegen weitere 24 Prozent, sodass die Gegner einer Truppenentsendung mit 54 Prozent die Befürworter (44 %) überwiegen. Dabei ist die Bereitschaft, Truppen zu stellen, von Land zu Land sehr unterschiedlich. Während in Dänemark (77 %), den Niederlanden (69 %), Iralnd (63 %), Italien (60 %), Schweden (58 %) und Großbritannien (57 %) die Befürworter einer militärischen Beteiligung an der "Befriedung" des Irak in der Mehrheit sind, bilden in allen anderen neun Ländern die Beteiligungsgegner die Mehrheit, wobei die größte Ablehnung aus Deutschland (71 %), Griechenland (70 %), Österreich (69 %) und Portugal (60 %) kommt.

Enger liegen die verschiedenen EU-Länder in ihren Meinungen wieder beisammen, wenn es um die Frage geht, unter welcher Regie die Übergabe der Macht an eine souveräne Regierung im Irak erfolgen solle ("Who should manage the transition to a sovereign government in Iraq?") Europaweit sind nur 14 Prozent der Befragten der Meinung, dass dies die USA sein sollten (der höchste Wert überhaupt wird in Belgien erreicht mit 20 %). 60 Prozent plädieren für die Vereinten Nationen (Spitzenwerte in Finnland und Großbritannien mit je 72 % und in Deutschland mit 70 %), 40 Prozent wollen das am liebsten dem provisorischen Regierungsrat im Irak überlassen (62 % in GB, 59 % in Deutschland). Der EU wird diese Funktion von 23 Prozent der Befragten zugetraut, damit ist diese Option immer noch wesentlich verbreiteter als die USA-Option. (Bei dieser Frage konnten - wie schon bei einigen Fragen zuvor - Mehrfachantworten gegeben werden, daher ergibt das Gesamtergebnis mehr als 100 %.)

Europa soll eine größere Rolle spielen

Die nächsten Fragen befassen sich mit der Rolle Europas bzw. der EU im Nachkriegsirak. Zunächst geht es darum, ob man damit einverstanden ist, dass die EU die möglichst schnelle Wiedereinsetzung einer irakischen Regierung unterstützen soll ("The European Union should support the re-establishment of an Iraqi government in Iraq as quickly as possible"). Dafür spricht sich eine überwältigende Mehrheit der Befragten aus: 86 Prozent (46 sind vollständig damit einverstanden, 40 stimmen "eher" zu). Entsprechend niedrig fällt die Quote derjenigen aus, die nicht für eine schnelle Machtübertragung sind. Die Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern sind relativ gering (am niedrigsten liegt der Anteil in Schweden mit 77 %). Etwas überraschend ist vielleicht, dass unter den Kriegsbefürwortern der Anteil derjenigen, die die Macht schnell an eine irakische Regierung übertragen wollen, sogar noch höher ist (88 %) als der der Kriegsgegner (86 %).

Skepsis herrscht indessen hinsichtlich der politischen Bedeutung der Europäischen Union. In der nächsten Frage geht es darum, ob die Rolle der EU nach Meinung der Befragten durch den Irakkrieg gestärkt oder geschwächt worden sei. Von einer Stärkung gehen lediglich 12 Prozent aus, während 42 Prozent der Meinung sind, der Irakkrieg habe der EU politisch geschadet. Ebenfalls 42 Prozent meinen, es habe sich nichts geändert.

Aus dieser Schwächung heraus müsse die EU aber künftig eine größere internationale Rolle hinsichtlich des Friedensprozesses im Nahen Osten spielen. Dies ist jedenfalls die Auffassung von 81 Prozent der Befragten (Deutschland 77 %). Und auch hier ist es interessant zu sehen, dass es kaum Unterschiede zwischen Kriegsbefürwortern und Kriegsgegnern gibt.

In dieselbe Richtung gehen auch die Antworten auf die Frage, ob die EU ihre politischen und kulturellen Beziehungen zu den arabischen Ländern fördern ("encourage") soll. 86 Prozent aller Befragten halten das für die richtige Antwort auf die gegenwärtige Lage, nur 12 Prozent lehnen diese Position ab.

Dass eine solche Orientierung nicht mit einer Abwendung von den USA einhergehen muss, zeigen die Antworten auf die nächste Frage: Würden Sie sagen, dass die Außenpolitik der EU sich zu stark oder zu wenig an die Vereinigten Staaten anlehnt? Die überwiegende Mehrheit (59 %) sagt, die EU-Außenpolitik seit genau richtig. 25 Prozent der Befragen ist sie aber zu eng an die Politik der USA angelehnt (Kriegsgegner: 29 %), während 11 Prozent die Bindung zu den USA am liebsten noch verstärken würden.

Sehr stark auseinander gehen die jeweiligen Meinungen in Bezug auf die Gefahr, die der Terrorismus in den einzelnen Ländern darstellt. Die Befragten sollten angeben, ob sie die Bedrohung durch den Terrorismus als sehr stark oder ziemlich stark, ziemlich schwach oder sehr schwach einschätzen. Europaweit empfinden 55 Prozent die Bedrohung als stark/sehr stark, 43 Prozent als schwach/ziemlich schwach. In Finnland fühlen sich aber nur 6 Prozent, in Österreich 10 Prozent und in Dänemark 14 Prozent bedroht. Dagegen wird die Bedrohung in Spanien (76 %), Großbritannien (76 %) und Italien (62 %) überdurchschnittlich stark empfunden - Länder, deren Regierungen zu den entschiedensten Befürwortern des Irakkriegs gehörten.

Gefährdet Israel den Weltfrieden?

Erst die letzte Frage des Fragebogens wurde zum Stein des Anstoßes. Die Befragte erhielten eine Tabelle mit Ländern, von denen sie sagen sollten, welches von ihnen eine Bedrohung für den Weltfrieden darstelle. Und hier landete "Israel" an erster Stelle. Europaweit haben 59 Prozent gesagt, dass Israel eine Bedrohung für den Weltfrieden darstellt, gefolgt vom Iran (53 %), Nordkorea (53 %), den USA (53 %), Irak (52 %), Afghanistan (50 %) und Pakistan (48 %). Erst mit größerem Abstand folgen Länder wie Syrien (37 %), Libyen (36 %), Saudi-Arabien (36 %), China (30 %), Indien (22 %), Russland (21 %) und Somalia (16 %). Die EU selbst landete mit 8 Prozent auf dem letzten Platz.

Um dieses Ergebnis gab es viel Aufregung. Die israelische Regierung intervenierte bei der EU-Kommission in Brüssel und beschwerte sich wegen des antiisraelischen Ergebnisses. Der Sprecher der israelischen Vertretung bei der EU, Haim Assaraf, meinte in einem ersten Kommentar, "die Europäer scheinen blind für die Opfer und das Leid zu sein". Die Medien würden den "verzweifelten Kampf Israels für Frieden und Sicherheit" durch eine "oft einseitige und emotional aufgeladene Berichterstattung" verzerrt darstellen. Die Fragestellung sei in eindeutiger Absicht "einseitig" vorgenommen worden. Der israelische Minister für die Diaspora, Nathan Sharansky, sah in der Umfrage den Beweis dafür, "dass hinter der `politischen Kritik´ nur ein purer Antisemitismus" stehe. (Jerusalem Post; zit. n. Florian Rötzer: Ist Israel schlimmer als der Iran oder Nordkorea? Telepolis, 3.11.2003)

Eine sachliche Kritik sollte auf die unzureichende Fragestellung abstellen. Nicht Israel allein, sondern der israelisch-palästinensische Konflikt, oder besser: der Nahostkonflikt hätte als Bedrohungspotential für den Weltfrieden genannt werden müssen. In diesem Sinne dürfte nämlich auch die überwiegende Mehrheit der Befragten geantwortet haben. Die fortgesetzte Auseinandersetzung im Nahen Osten, die nicht enden wollende Gewaltspirale im israelisch-palästinensischen Konflikt sind Hintergrund der Einschätzung, dass von hier eine beträchtliche Bedrohung des Friedens in der Welt ausgeht. Mit Antiisraelismus oder gar Antisemitismus hat dies nichts zu tun. Kritiker der israelischen Besatzung-, Siedlungs- und Mauerpolitik in die Ecke des Antisemitismus zu stellen, ist ein billiger Versuch, jegliche Kritik an der Politik Scharons mit einem faktischen Verbot zu belegen. Dass sich die EU diesen Maulkorb nicht verpassen ließ, hat sie zuletzt am 18. November 2003 mit ihrer Erklärung zum Mauerbau unter Beweis gestellt. Wohl auch aus Verärgerung darüber hat Ariel Scharon in einem Interview mit dem Online-Informationsdienst EUpolitix.com am 24. November 2003 Europa "kollektiven Antisemitismus" vorgeworfen.

Unabhängig davon bleibt als Ergebnis der gesamten Umfrage bestehen, dass die Kriegsallianz in den Augen der europäischen Bevölkerung einen illegitimen Krieg geführt hat, dass sie nicht in der Lage ist, eine stabile Nachkriegsordnung im Irak zu etablieren und dass sie sich so schnell wie möglich aus dem Irak zurückziehen und den Vereinten Nationen sowie dem irakischen Volk das Heft des Handelns in die Hand geben sollte. Anders wird es keinen Frieden in der Region geben. Die Umfrageergebnisse korrespondieren im Übrigen mit zahlreichen anderen Umfragen, sei's in der arabischen Welt, sei's in Europa, die in den vergangenen Wochen und Monaten durchgeführt wurden. In allen stellte sich heraus, dass das Image der USA in der Welt schwer beschädigt wurde. Die USA mögen Kriege gewinnen, sie gewinnen aber nicht die Herzen der Menschen.

Der vollständige Bericht ist in englischer Sprache mit englisch-französischen Tabellen erschienen und heißt:
IRAQ and PEACE IN THE WORLD. FLASH EUROBAROMETER 151.
Realised by EOS Gallup Europe upon the request of the European Commission. November 2003 (109 p.)
Im Internet gibt es die Studie als pdf-Datei:
http://europa.eu.int/comm/public_opinion/flash/fl151_iraq_full_report.pdf.