Herrschaft durch Destabilisierung?

Terror, Besatzung und der Widerstand im Irak

Joachim Guilliard

(erschien etwas gekürzt in den Marxistischen Blätter 5/03)

Am 29. August riss die Explosion einer Autobombe nach dem Freitagsgebet 82 Menschen beim Verlassen der Imam-Ali-Moschee in Nadjaf in den Tod. Unter den Opfern befand sich Ayatollah Bakir al-Hakim, Vorsitzender des pro-iranischen "Obersten Rat der Islamischen Revolution im Irak" (SCIRI), dem der Anschlag wahrscheinlich galt. Es war nach den Terroranschlägen auf die jordanische Botschaft und das UNO-Hauptquartier in Bagdad, bei dem unter den 22 Opfern der UN-Sonderbeauftragte Sergio de Mello war, der dritte Anschlag dieser Art in wenigen Wochen.

Über Attentäter und Hintergründe dieser Aktionen gibt es keine verlässlichen Informationen. Die USA und ihre irakischen Verbündeten machen dennoch "versprenge Reste" des alten Regimes und zugereiste Anhänger von Al Qaeda für die Attentate verantwortlich.

Im Irak selbst gibt es daran erhebliche Zweifel. Iraks führender schiitischer Geistlicher, Großayatollah Sayyid Ali al-Sistani klagte, wie AFP am 1. September berichtete, die britisch-amerikanischen Besatzungstruppen an, "Unsicherheit" im Irak zu schaffen. Es wäre "offensichtlich, dass diejenigen, die hinter diesem abscheulichem Verbrechen in Nadjaf und denen in anderen irakischen Städten stehen, versuchen Zwietracht unter den Kindern des Irak zu sähen."

Auch für den sunnitischen "Muslim Scholar Body" (MSB) liegt es auf der Hand, dass es den Übeltätern darum gehe "die Iraker gegeneinander zu hetzen". Er warnte in einer Erklärung anlässlich des Anschlags in Nadjaf vor den "Verschwörungen", die die "Feinde des Iraks und des Islams betreiben", um einen "Bürger- und ethnischen Krieg" anzuzetteln. Der namhafte Geistliche Dr. Mo'ed Ibrahim al-Azami, stellte in seiner Erklärung die naheliegende Frage, wem der jüngste Anschlag und die auf die jordanische Botschaft und die UNO denn nützen würden und sieht ähnlich wie der sunnitische Religionsführer Scheich Ahmed al-Kubeisi" eindeutig eine ausländische Hand, die einen Keil zwischen die Einheit der Muslime zu treiben sucht".

In der Tat fallen diese Anschläge, wie auch die plötzliche Sabotage an Wasserleitungen, aus dem Rahmen der sonstigen irakischen Widerstandsaktionen. Die Widerstandsbewegung ist sehr heterogen und besteht sowohl aus Anhänger der Baath-Partei und anderer säkularer ideologischen Strömungen wie auch aus Gruppen, deren Basis die Moscheen oder Stammesstrukturen sind. Trotz dieser Vielfalt sind die Aktionen recht zielgerichtet und konsistent. Sie richteten sich direkt gegen die Besatzungstruppen selbst, die dadurch seit offiziellem Ende des Krieges mehr als Tausend Soldaten durch Tod oder Verwundung verloren und z.T. auch gegen Iraker, die z.B. als Polizisten im Dienst der Besatzer stehen.

Die Aktionen richten sich nicht zuletzt auch gegen die Übernahme der irakischen Wirtschaft und Ressourcen durch die Invasoren – mit einigem Erfolg: So konnte z.B. der Export von Erdöl aus dem Norden Iraks bisher fast vollständig unterbunden werden, indem die Öl-Pipeline ins türkische Ceyhan nach jeder Wiedereröffnung sofort wieder durch Anschläge für mehrere Wochen unterbrochen wurde. Auch im Süden gelang es der Guerilla den Raub des Reichtums des Landes durch die Sabotage an Pipelines und der Elektrizitätsversorgung von Bohrtürmen und Raffinerien recht effektiv zu beschränken. Der Export lag im Sommer mit knapp 600.000 bpd (Barrel am Tag) unter fünfzig Prozent der ohnehin schon stark reduzierten Erwartungen. – Das anvisierte Ziel der Invasoren, rasch wieder auf das Vorkriegsniveau von 2.8. Millionen bpd. zu kommen und damit ihre Kriegskasse zu füllen, liegt jedenfalls in weiter Ferne. Auch führende US-Militärs kommen nicht umhin, die Professionalität der Guerilla anzuerkennen.

Aus welchem Grund aber sollten Guerillaorganisationen mit der Zerstörung von Wasserleitungen die Bevölkerung gegen sich aufbringen und warum, angesichts der Unterstützung, die sie aus den Nachbarländern erhalten, deren Bevölkerung durch einen Angriff auf eine ihrer Botschaften vergrätzen.

Selbstverständlich gibt es aus irakischer Sicht viel an der Politik der UNO zu kritisieren. Warum sollten aber Widerstandsgruppen, die ihre Effizienz bei unmittelbaren Angriffen auf das Besatzungsregime täglich beweisen, ein Ziel wählen, das nicht direkt Teil davon ist und mit einer solchen Aktion eine breitere internationale Unterstützung für die Besatzungsmächte fördern.

Ohnehin hat die UNO für die Iraker zwei Gesichter. Als Staatenbündnis hat sie sich in der Tat stets als willfährige Gehilfin der USA erweisen. Die UNO vor Ort hingegen leistete mittels ihrer Hilfsorganisationen effektive Hilfe und engagierte sich früh für ein Ende des Embargos. Auch aktuell leistet die UNO-Organisationen am meisten für die Versorgung und setzen sich UN-Vertreter, wenn auch viel zu leise, für eine rasche Wiederherstellung irakischer Souveränität ein.

So hat Vieira de Mello, dem der Anschlag vermutlich galt, in seinem letzten Interview sein tiefstes Verständnis dafür ausgedrückt, dass sich die Iraker den fremden Truppen auf ihrem Boden widersetzen, und die Besatzung als "die demütigendste Periode ihrer Geschichte" genannt. Seine im März, noch als Vorsitzender der UN-Menschenrechtskommission geäußerte Verurteilung der menschen- und völkerrechtswidrigen Praxis, mit der die USA Gefangene in Lagern in Guantánamo und Afghanistan halten, lässt seine Feinde ebenfalls nicht im Lager arabischer Nationalisten oder Islam-Misten vermuten.

Das jüngste Opfer, Ayatollah al-Hakim, hatte eine ganze Reihe von Feinden. Diese reichen von Anhänger des Baath-Regimes, gegen das der SCIRI bewaffnet kämpfte, bis zu all den Gruppierungen, die ein religiös ausgerichtetes, am Iran orientiertes Staatswesen, ablehnen.

In den Augen vieler Iraker galt er zudem als Kollaborateur, da er sich schon früh den USA als Bündnispartner angeboten und auch seinen Bruder in den vom US-Statthalter Paul Bremer eingesetzten sogenannten "Regierenden Rat" entsandt hatte. Ein gezieltes Attentat auf seine Person aus den Reihen der Widerstandsbewegung hätte daher durchaus seine Logik gehabt – kaum aber ein Massaker unter Hunderten von Gläubigen direkt vor einem der größten schiitischen Heiligtümer. Die meisten irakischen Organisationen, auch Saddam Hussein und die radikal-islamische Ansar al-Islam haben den Anschlag daher auch umgehend verurteilt.

SCIRI ist eine der bestorganisiertesten Kräfte im Irak, die zudem auf Unterstützung aus dem Nachbarland Iran zählen kann. Er fordert einen baldigen Abzug der fremden Truppen und strebt eine schiitisch dominierte islamische Regierung an. "Irak darf nicht besetzt bleiben", bekräftigte auch Abdul Asis al-Hakim, der Bruder und Nachfolger des ermordeten SCIRI-Chefs, bei den Trauerfeierlichkeiten. "Die Besatzung muss das Land verlassen, damit wir Irak so erbauen können, wie Gott es von uns verlangt." Eine Schwächung dieser Organisation durch die Ermordung ihres charismatischen Führers, für den es keinen adäquaten Nachfolger gibt, dürfte daher durchaus im Interesse der Besatzungsmächte liegen, ebenso wie Verdächtigungen und Schuldzuweisungen an die Adresse konkurrierender schiitischer Organisationen oder der Widerstandbewegung.

Wenn auch die Verluste schmerzhaft sind, stellt die Guerilla die USA militärisch noch vor keine größere Probleme, aber vor große politische, indem sie im In- und Ausland die Wahrnehmung untergräbt, die die USA gerne mit diesem Krieg von sich verbreitet hätten – einer allmächtigen Supermacht, die die Verhältnisse vor Ort nach ihrem Willen formen kann. Zudem ist die Situation für die Besatzer wesentlich schwieriger, als sie zugeben wollen. Die bewaffneten Aktionen werden nun mal nicht nur, wie sie gern glauben machen möchten, von versprengten Resten der Sicherheitskräfte des alten Regimes oder gar zugereisten religiösen Fanatikern getragen und haben ihre Basis in der allgemein feindseligen Stimmung in der Bevölkerung, die sich immer wieder in Demonstrationen, Protestaktionen und Ausbrüchen spontaner Gewalt äußert. Und die Stimmung wird immer explosiver.

Es würde angesichts dieser Nöte kaum überraschen, wenn die imperialistischen Besatzungsmächte, wie schon in vielen anderen Ländern, auch vor gezieltem Terror als Counterinsurgency-Maßnahme nicht zurückschrecken würden – Hinweise gibt es im Moment auch dafür keine. UN-Generalsekretär Kofi Annan, warf den USA aber vor, nichts getan zu haben, um solche Anschläge zu verhindern. Auch Abdul Asis al-Hakim, der im "Regierenden Rat" sitzt, machte "die Besatzungsmacht ... in erster Linie verantwortlich für das reine Blut, das im heiligen Nadjaf vergossen wurde und das in ganz Irak Tag für Tag vergossen wird." Die Besatzungsmacht habe versagt, weil sie nicht im Stande gewesen sei, für Sicherheit zu sorgen.

Die USA nützen die Terroranschläge aus, um zum einen den irakischen Widerstand, der in der Welt auf viel Verständnis stößt, als "terroristisch" zu diffamieren. Zum anderen versuchen sie die hässliche Realität ihrer illegalen Besatzung durch das Bild eines Landes zu verdrängen, das im blindwütigen Terror zu versinken droht. Damit verschaffen sie ihrer militärischen Präsenz eine neue Rechtfertigung und steigt der Druck auf Länder wie Deutschland und Frankreich, sich aktiv an der "Befriedung" des Iraks zu beteiligen. Nicht ohne Erfolg: die Besatzung an sich, Ergebnis eines unstrittig völkerrechtswidrigen Krieges, wird von deutschen oder europäischen Politikern und Medien nicht mehr problematisiert. Es besteht allgemeiner Konsens, dass eine Neuordnung und "Stabilisierung" des Iraks – bei Anwesenheit angelsächsischer Truppen – ein gemeinsames internationales Anliegen ist. Strittig ist nur die Frage, welche Rolle die UNO und andere Länder dabei spielen könnten.

Jedem Anschlag folgte eine diplomatische Initiative Washingtons und Londons um die dringend benötigte internationale Unterstützung zu erhalten ohne aber substantielle Zugeständnisse in Bezug auf die Hoheit über das Land machen zu müssen. Frankreich und Deutschland fordern nach wie vor – über die UNO – mehr Mitsprache und eine raschere Einsetzung einer international akzeptablen irakischen Regierung. Ein Kompromiss könnte auf eine Arbeitsteilung, ähnlich wie in Afghanistan hinauslaufen. Die UNO und damit auch deren einflussreichsten Mitglieder erhalten mehr Einfluss auf zivile Aspekte des Wiederaufbaus, internationale Truppen übernehmen unter UN-Mandat Sicherungsaufgaben im Hintergrund, die USA behalten aber die militärische Kontrolle über die eigentlichen Besatzungstruppen und dadurch abgesichert auch politisch über die Gesamtentwicklung.

Für die irakische Bevölkerung würde sich wenig ändern. Die wesentlichen Weichen für Ihre Zukunft sind bereits gestellt. Mit den geplanten Privatisierungsmaßnahmen, die der US-Statthalter Paul Bremer im Juni auf dem World Economic Forum vorstellte, droht ihre vollständige Enteignung zugunsten ausländischer Konzerne, nicht nur ihrer Ölressourcen, sondern auch von Gesundheitsdiensten, Wasser, Elektrizität, Transport, Erziehung, Pharmazie und Telekommunikation. Bereits jetzt treibt der unkontrollierte Import billiger Waren und der Wegfall von Subventionen die letzte Reste der irakischen Wirtschaft in den Ruin. Hilflos müssen die Iraker dem Ausverkauf von Immobilien, Inventar und ganzer Firmen an Exiliraker, kuwaitische und andere ausländische Firmen zusehen.

Ob Washington tatsächlich genügend Entgegenkommen für einen Kompromiss mit ihren Konkurrenten zeigen wird, bleibt ziemlich ungewiss. Für die Falken in der US-Regierung, die sich bisher strikt gegen jegliches substantielle Zugeständnis bezüglich der Kontrolle über den Irak stellten, enthält die eingeleitete Entwicklung durchaus eine andere Alternative – Herrschaft durch Destabilisierung.

Obwohl die Gefahr bürgerkriegsähnlicher Auseinandersetzungen steigt, unternehmen die USA auch nach den verheerenden Anschlägen keine Anstrengungen, die Sicherheitslage für die Zivilbevölkerung zu verbessern. Der Bereitstellung zusätzlicher eigener Truppen hierfür hat das Pentagon erneut eine Absage erteilt. Stattdessen sollen die Milizen der kooperierenden irakischen Organisationen zu Ordnungskräften ausgebaut werden, was das Land einem Bürgerkrieg noch näher bringen würde.

Stabilität, so wird deutlich, ist kein vorrangiges Ziel der Besatzungsmacht. Eine Verbesserung der Verhältnisse, so die Botschaft, wird es nur geben, wenn die irakische Bevölkerung bereit ist, sich der Besatzungsmacht zu unterwerfen und sich unter ihrer Hoheit selbst um die Wiederherstellung von Gesetz und Ordnung sowie ein Ende des bewaffneten Widerstands zu kümmern.

Es droht die Ausweitung von Terror und Gewalt, bewaffnete Auseinandersetzung zwischen irakischen Gruppen bis hin zum Zerfall des Landes in verschiedene Regionen und Einflussgebiete, dominiert von rivalisierenden Organisationen, lokalen Religionsführern oder Clanchefs.

Die Segmentierung der Bevölkerung anhand ethnischer und konfessioneller Trennungslinien wird von den Besatzungsmächten konsequent betrieben. Der "Regierende Rat" wie auch andere Organe der begrenzten Selbstverwaltung wurden nach ethnisch-konfessionellen Kriterien eingesetzt, die Verteilung der neuen Ministerämter erfolgte nach dem selben Proporz – "Mittelalter statt Zivilgesellschaft" charakterisierte diese Vorgehensweise Karl Grobe in der FR vom 28.08.2003.

Ein starker einheitlicher Irak dürfte in der Tat nicht im Interesse der neokonservativen Protagonisten eines US-amerikanischen Empires liegen, selbst wenn er unter der Herrschaft eines US-hörigen Regimes stehen würde. Wer könnte sicher sein, dass sich nicht doch wieder eine auf nationale Interessen ausgerichtete Politik durchsetzen würde.

Ein Zerfall in verschiedene Regionen und Einflussgebiete und eine damit auch einhergehende Destabilisierung der angrenzenden Länder, wäre durchaus im Interesse der mächtigen Kreise, die sich die Unterwerfung der ganzen Region auf die Fahne geschrieben hat. Es wäre auch eine logische Fortsetzung der Politik auf dem Balkan, in Afghanistan und in einer Reihe afrikanischer Länder.

Es könnte sich uns somit die volle Bedeutung des in den Strategiepapieren der Neokonservativen verwendeten Begriffs der "kreativen Zerstörung" erschließen, die einer der neokonservativen Wortführer Michael Ledeen so erläuterte. "Stabilität ist ein Auftrag, der Amerikas nicht würdig ist" "Wir möchten keine Stabilität im Iran, im Irak, in Syrien, im Libanon, und sogar in Saudi-Arabien möchten wir keine Stabilität; Wandel wollen wir. Kreative Zerstörung ist unser Mittel, ob es unsere Gesellschaft betrifft oder das Ausland".

Auch Verhältnisse wie einst im Libanon oder aktuell in Afghanistan müssten den erhofften Profiten aus dem Land, so das Kalkül der Strategen in Washington, auf mittlere Sicht keinen Abbruch tun. Selbst fortgesetztes Chaos stellen, wie im Kongo zu beobachten ist, keine unüberwindlichen Geschäftshindernisse dar. Eine solche Situation hat für viele auch ihre Vorteile: je weniger Staat, desto mehr Freiheiten ergeben sich für die internationale Unternehmen.

Wie das Beispiel Kolumbien zeige, sei auch in bürgerkriegsähnlichen Situationen ein Zugriff auf den Ölreichtum möglich. Wir müssen nicht auf den Mond zielen, sagte ein US-Sicherheitsexperte, angesichts des Unvermögens die Guerilla auszuschalten, "alles was wir tun müssen, ist nur etwas Öl zu pumpen." Eine Reihe großer Konzerne, vorneweg Halliburton, Bechtel und DynCorps haben sich ohnehin schon Einnahmen in Milliardenhöhe für Aufträge wie den Bau und Unterhalt von Militärbasen, den Wiederaufbau der Infrastruktur, die Reparaturen an den Ölproduktionsanlagen, und Sicherungsaufgaben gesichert.

Es ist daher zu hoffen, dass es den verschiedenen irakischen Kräften, die gegen die Besatzung kämpfen, gelingt all dem einen einheitlichen Widerstand entgegenzusetzen. Dieser müsste die schiitischen Kräfte ebenso einbinden, wie die verbliebenen Einheiten des alten Regimes. Sicherlich ein sehr schwieriges Unterfangen, das aber durch die erhebliche Schwächung der Baath-Partei und die geringe Neigung auch religiöser Schiiten eine streng-islamische Herrschaft nach iranischem Vorbild anzustreben, etwas erleichtert wird. Nötig wäre auch eine breitere internationale Unterstützung für die Widerstandsbewegung und ein entschiedenes Engagement gegen jegliche offen oder verdeckte Unterstützung der Besatzungsmächte durch das eigene Land. Der Widerstand im Irak in allen seinen Formen ist im Moment auch die stärkste Kraft die eine Fortsetzung der aggressiven US-Politik behindert.

Heidelberg, 3.9.2003