Freiburg, den 22.01.2004

OFFENER BRIEF zur Rede von Arundhati Roy auf dem Weltsozialforum, zu meiner Presseerklärung vom 19.1.2004 und zu Widerstandsformen der Globalisierungsbewegung

"Wir müssen selbst zum Widerstand im Irak werden" die entscheidende Aussage der gesprochenen Rede wird in der Druckfassung unterschlagen

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

am 19. Januar 2003 hat die Pressestelle der DFG-VK in Velbert meine Presseerklärung "DFG-VK fordert den Ausstieg aus der militärischen Logik und die Rückbesinnung auf Mahatma Gandhis gewaltfreien Widerstand. Friedensorganisation distanziert sich von den Äußerungen der Globalisierungskritikerin Arundhati Roy" veröffentlicht, die ich in meiner Funktion als DFG-VK-Bundessprecher verfasst habe. Einigen von Euch bzw. Ihnen lies ich diese auch persönlich zukommen lassen, zum nochmaligen Nachlesen siehe unter dem Link ‚Presse’ auf der Homepage www.dfg-vk.de.

Wie Abertausende von Globalisierungskritikern bewundere ich das Engagement, die Kompetenz in Fragen der Globalisierungskritik und das Rückgrat von Arundhati Roy. Ihre Standhaftigkeit gegen die US-dominierte Kriegspolitik, global um sich greifenden Neoliberalismus und Raubkapitalismus ist beispielhaft. Millionen Menschen in aller Welt dient sie in ihren Reden und ihrem Handeln als leuchtendes Vorbild. Gerade deshalb will ich im Folgenden erklären, weshalb ich in meiner Presseerklärung zwei Aussagen in Arundhati Roys Rede auf dem Weltsozialforum, WSF, vehement kritisiert habe, diese weiterhin kritisiere, eine dritte kritikwürdige hinzufüge und dennoch Roys Rede im Gesamten für bedeutend halte.

Mit diesem Offenen Brief geht es mir auch darum, zur Klärung verfälscht dargestellter Sachverhalte beizutragen und meine ernsthafte Sorge über das Begrüßen oder Unterstützen militärischer Widerstandsformen seitens Friedensbewegter, Militarisierungs- und Globalisierungskritiker zum Ausdruck zu bringen.

1. Arundhati Roys Rede, die dpa-Meldung, die Berichterstattung in den bürgerlichen Medien sowie der taz

In ihrer Ausgabe vom 19. Januar 2003 berichtete die tageszeitung, taz in ihrem Aufmacher "Irak-Widerstand spaltet Kritiker" auf Seite 1 sowie im ganzseitigen Beitrag über die "Kriegserklärung der Kämpferin. Auf dem Sozialforum in Bombay fordert die Autorin Arundhati Roy den Krieg der Globalisierungskritiker gegen das Establishment". Dabei kritisierte der vor Ort anwesende taz-Journalist Rainer Hörig vor allem die wie folgt wiedergegebenen beiden Aussagen von A. Roy: "Wenn wir wirklich gegen Imperialismus und Neoliberalismus sind, dann müssen wir nicht nur den Widerstand im Irak unterstützen, wir müssen selbst zum Widerstand werden" sowie "Wir fordern Gerechtigkeit für alle. Deshalb müssen wir uns als im Krieg befindlich begreifen!"

Für die Deutsche Presseagentur, dpa, gab deren Korrespondent Can Merrey, wie Rainer Hörig beim WSF anwesend, noch am gleichen Tag Roys Aussage wie folgt wieder: "Angesichts des Strebens der US-Regierung um weltweite Vorherrschaft müsse das Weltsozialforum erwägen, ‚sich im Krieg zu befinden’." Außerdem zitierte er Arundhati Roy mit der Aussage "Wenn wir gegen Imperialismus und Neoliberalismus sind, dann müssen wir den Widerstand im Irak nicht nur unterstützen, dann müssen wir zum Widerstand im Irak werden." Die dpa-Meldung wurde bundesweit in den Medien veröffentlicht und zuweilen in Leitkommentaren vehement kritisiert.

Auf der Basis dieser von seriösen Journalisten wiedergegebenen Aussagen habe ich am gleichen Tag meine Arundhati Roy kritisierende und von ihren Aussagen distanzierende Presseerklärung verfasst.

2. Reaktionen auf die Kritik an der Roy-Rede

Am 20. Januar, publizierte die ‚junge Welt’ die Übersetzung der in The Hindu in Englisch veröffentlichten Rede von Arundhati Roy. Der jw-Redakteur Werner Pirker polemisierte in der gleichen Ausgabe, in der auch meine Presseerklärung abgedruckt war, u.a. auch bezogen auf die Roy-Kritik seitens Philipp Hersel von ATTAC: "Als legitim erscheinen einzig jene zivilen Aktivitäten, die unter dem Begriff ‚Zivilgesellschaft’ auf eine Normalisierung der fremdbestimmten Situation im Irak hinauslaufen. Eine solche Linke ist nicht Teil des Widerstandes im Irak, sondern, ob bewußt oder unbewußt, ein Teil der Besatzung."

Mehrere Organisationen der Friedensbewegung übernahmen die Übersetzung der Roy-Rede in der jungen Welt und stellten sie auf ihre Homepage, zuweilen kommentiert mit dem Hinweis auf ihr Unverständnis an der Kritik an A. Roy. Unterlassen wurde offenbar der Abgleich des in The Hindu bzw. der jungen Welt veröffentlichten Textes mit den Roy-Aussagen der Originalrede, wie sie in der taz und der dpa tags zuvor zitiert worden waren. Viele von Euch bzw. Ihnen haben sich auf meine o.g. Presserklärung mit ernst zu nehmenden Argumenten, Ratschlägen, Lob, zumeist aber Kritik zu Wort zurückgemeldet, einige äußerten sich in Form übler Beschimpfungen oder heftiger Diffamierungen. Kritisiert wurde vor allem meine Distanzierung von A. Roy sowie die übereilte Reaktion, die es eingestandenermaßen war, da mir die Roy-Rede zu diesem Zeitpunkt noch nicht vorlag.

3. Die Roy-Rede und der Roy-Redetext unterscheiden sich am entscheidenden Punkt

Hauptkritikpunkt der taz und von dpa stellten die beiden oben genannten Aussagen von Arundhati Roy dar, die zu der weithin verbreiteten Bewertung führten, die indische Schriftstellerin habe ausschließlich gewaltsamen Widerstand im Irak gutgeheißen. Eine der beiden zentralen Aussagen, die A. Roy bei der Eröffnungsveranstaltung vor rund 50.000 Teilnehmern gesprochen hat, "dann müssen wir nicht nur den Widerstand im Irak unterstützen, wir müssen selbst zum Widerstand werden" F E H L T in der Hindu-Veröffentlichung und damit logischerweise auch in der junge-welt-Übersetzung. Diese Weglassung dieser Schlüsselstelle verfälscht den Inhalt der von Arundhati Roy gehaltenen Rede. Denn im Irak wurde eine demokratische Meinungsbildung und -vielfalt jahrzehntelang von den Schergen des Hussein Regimes bestialisch unterdrückt, so dass es kaum eine Tradition des gewaltfreien Widerstands gibt. Widerstand heißt hier in erster Linie militärischer Widerstand. So hatten viele Zuhörerinnen und Zuhörer beim Weltsozialforum unter dem Eindruck der beiden problematischen Aussagen den Eindruck gewonnen, Arundhati Roy toleriere oder fordere neben zivilem auch militärischen Widerstand. Nicht nur Teilnehmer des WSF haben sich daraufhin die Frage nach der Spaltung der Globalisierungskritiker in Befürworter zivilen und militärischen Widerstands gestellt. In Deutschland und darüber hinaus haben sich viele Leserinnen und Leser , die bis heute nur die Druckfassung des Roy-Textes kennen, durchaus nachvollziehbar über die vehemente Kritik gewundert bzw. geärgert. Diese Kritik, vertreten von ATTAC direkt nach der Roy-Rede und u.a. von mir in der DFG-VK-Presseerklärung, bezog sich jedoch auf das gesprochene Wort. Dieses gilt üblicherweise, wird jedoch bei ungenauer Recherche in Medienberichten unzutreffend wiedergegeben.

4. Die Rolle der Medien

Einige von Euch haben mir gegenüber die Meinung vertreten, die bürgerliche Presse, darunter auch die dpa und die taz, seien der Friedens- und Globalisierungsbewegung gegenüber bösartig gesonnen und hätten deshalb völlig überzogen. Das glaube ich aus zweierlei Gründen nicht. Zum einen hat meine Nachfrage bei der taz ergeben, dass der taz-Journalist Rainer Hörig die Roy-Rede auf Tonband aufgenommen, abgeschrieben und danach in seinem taz-Beitrag publiziert hat. Zudem deckt sich die Aussage weitgehend mit der des dpa-Korrespondenten Merrey. Zum anderen bin ich nicht der Meinung, dass die beiden genannten Medienorgane während des Irak-Kriegs einseitig negativ über unsere Positionen und Aktionen als Friedens- bzw. Globalisierungsbewegung berichtet haben. Arundhati Roy hat sich in ihrer Rede zu Recht kritisch mit der Rolle der Medienkonzerne auseinander gesetzt: "Sie sind das neoliberale Projekt", lautet ihr Vorwurf. Zweifelsohne ist die Kritik an einer Vielzahl vor allem US-dominierter Medien berechtigt, die taz und die dpa würde ich nicht als "neoliberale Projekte" bezeichnen.

5. Arundhatis Roys Aussage "Wir könnten sie jagen."

A. Roy hat in ihrer Rede viele wichtige und richtige Impulse gegeben. Ich frage mich, warum sie zugleich Aussagen trifft, die in letzter Konsequenz sehr wohl als Aufruf zur Gewalt ausgelegt werden können, ja müssen. Als drittes Beispiel will ich ihre Forderung bezüglich des Jagens hinterfragen, die sich auch im Schrifttext der jungen Welt findet: "Ich schlage vor, daß wir auf einer gemeinsamen Abschlußzeremonie von Weltsozialforum und Mumbai Resistance zwei wichtige Unternehmen auswählen, die von der Zerstörung Iraks profitieren. Wir könnten jedes Projekt, in das sie involviert sind, erfassen. Wir könnten ihre Büros in jeder Stadt und in jedem Land der Welt lokalisieren. Wir könnten sie jagen, zur Schließung zwingen."

Als einer der Mitbegründer und Sprecher des Dachverbands der Kritischen AktionärInnen DaimlerChrysler, dem größten deutschen Rüstungsproduzenten und -exporteur, setze ich mich aktiv gegen Waffentransfers und für die Umstellung auf die Zivilproduktion ein. Seit Jahren prangern wir auf den Hauptversammlungen, teilweise durchaus erfolgreich, die völlig verfehlte Rüstungs-, Entlassungs-, Sozial- und Ökologiepolitik der Konzernführung an. Um auf die Machenschaften des Daimler-Vorstands aufmerksam zu machen, führen wir öffentlichkeitswirksame Gegenaktionen durch.

Nun lassen sich aber, wie von A. Roy gefordert, Unternehmen und Büros schlecht "jagen". Können wir definitiv ausschließen, dass Arundhati mit ihren Forderungen Menschen gemeint hat, beispielsweise Beschäftigte oder Geschäftsführer von US-Unternehmen wie dem Kriegsprofiteur Bechtel? In der Globalisierungsbewegung mögen unterschiedliche Vorstellungen über die Frage des militärischen bzw. nichtmilitärischen Widerstands und der entsprechenden Aktionsformen vorherrschen, in der Friedensbewegung hätte ich mir eine eindeutige Positionierung zugunsten des gewaltfreien Widerstands erhofft. Erstaunlicherweise wird Arundhati Roys besagte "Rede" von Friedensbewegten bislang eher unkritisch reflektiert und begrüßt.

6. Gedanken zur Sprache Arundhatis Roys und zur unseren Methoden

Die Bewegung der Globalisierungskritikerinnen und -kritiker ist pluralistisch. Hier treffen sich Menschen mit unterschiedlichen Erfahrungen, Ansichten und Zielvorstellungen. Verbunden fühlen wir uns durch die Forderung nach einer sozialeren, gerechteren, ökologischeren und friedlicheren Welt. Eine andere Welt ist möglich, wie aber soll sie aussehen, und mit welchen Methoden soll sie erreicht werden? Arundhati Roys folgende Aussage kann ich uneingeschränkt unterstützen: "Wenn wir also gegen den Imperialismus sind, sollten wir dann darin übereinstimmen, daß wir gegen die US-Okkupation sind und daß wir glauben, daß die USA sich aus Irak zurückziehen und dem irakischen Volk Reparationen für die Kriegsschäden zahlen müssen."

Weiterhin fordert sie zu Recht "Unser Widerstand muß mit der Zurückweisung der Legitimität der US-Okkupation Iraks beginnen. Das bedeutet Handeln, um es dem Imperium unmöglich zu machen, seine Ziele zu erreichen. Es bedeutet, Soldaten sollten sich weigern zu kämpfen, Reservisten sich weigern, eingezogen zu werden. Arbeiter sollten es ablehnen, Schiffe und Flugzeuge mit Waffen zu beladen." Ganz genau. Warum aber fordert sie dann in der gleichen Rede, wir müssten "nicht nur den Widerstand im Irak unterstützen, wir müssen selbst zum Widerstand werden"? Widerstand im Irak ist zumeist mit militärischem Widerstand gleichzusetzen. Dass es Aufgabe der Globalisierungsbewegung ist, "IM IRAK" Widerstand zu leisten, bezweifle ich vehement. Im Schrifttext heißt es stattdessen auch nachvollziehbarerweise, "Wir müssen der globale Widerstand gegen die Besatzung werden."

Und was bedeutet die Roy-Aussage, wir müssten "uns als im Krieg befindlich" begreifen, in der Praxis? Allein die Sprache erinnert mich an die der Gegenseite, so ein Satz könnte auch aus dem Mund eines US-Generals stammen. Ich möchte mich jedenfalls nicht als im Krieg befindlich begreifen, dagegen habe ich mich immer verweigert. In der Grundsatzerklärung der War Resisters International, deren größte deutsche Sektion die DFG-VK ist, heißt es: "Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten." Diese Grundsatzerklärung habe ich unterschrieben und versuche meinen Teil dazu beitragen, dass sie zur Umsetzung gelangt. Wollen wir erfolgreich sein, müssen wir zivile Methoden anwenden. Die Arbeiter der Rüstungs- oder Bauindustrie sollten wir mit Argumenten, die Geschäftsführer mit Druck und gegebenenfalls mit gewaltfreien Aktionen bis hin zu Generalstreiks zur Umkehr bewegen. "Jagen" möchte ich keinen von ihnen. Die Gewerkschaftskollegen sollten wir für die Rüstungskonversion, die Umstellung von der militärischen auf die zivile Industrie gewinnen und uns mit ihnen im globalen Widerstand gegen Sozialabbau und Arbeitsplatzvernichtung verbünden.

7. Gandhis gewaltfreier Widerstand weist den Weg

Arundhati Roy hat nach und nicht in ihrer Ansprache klargestellt, sie habe ausschließlich gewaltfreie Formen des Widerstands gemeint. Dafür bin ich ihr in der Sache sehr dankbar, aber auch deshalb, weil sie all denen den Wind aus den Segeln nimmt, die sich, gerade auch in Deutschland, mittlerweile mehr oder minder offen für die Unterstützung des militärischen Widerstands im Irak aussprechen. Haben sich doch einige Kriegsgegner und antiimperialistische Gruppen hierzulande in den letzten Wochen immer deutlicher aus der Deckung gewagt und unumwunden den militärischen Widerstand im Irak befürwortet, siehe hierzu u.a. Unterstützerliste der 10-Euro-Widerstandskampagne unter www.antiimperialista.com. Unsere Diskussion um die Formen legalen, legitimen oder erfolgreichen Widerstands darf nicht von den zentralen Problemen ablenken. Als Globalisierungs- und Friedensbewegung müssen wir aktiv dazu beitragen, dass der politische Druck auf die Besatzungsmächte derart erhöht wird, dass ihr Rückzug unvermeidlich wird. Einhergehen muss dieser mit dem Prozess der Demokratisierung, der zu Selbstbestimmung und freien Wahlen führt. Wird dies versäumt, so droht im Irak die Gefahr eines Bürgerkrieges zwischen Schiiten und Sunniten und womöglich auch den Kurden im Norden des Landes. Gelingen kann der angestrebte Demokratisierungsprozess nur dann, wenn das Ende der Okkupation und das Verschwinden militärischer Macht der vormaligen Besatzermächte mit einer Stärkung internationaler Vermittlerorganisationen unter dem Dach der Vereinten Nationen einhergeht. Die Akzeptanz der UN-Vermittler wird sich vor allem dann einstellen, wenn zugleich die Armut breiter Bevölkerungsschichten im Irak beendet wird und Zustände geschaffen werden, die allen Irakerinnen und Irakern in absehbarer Zeit ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Dass diese Aufgabe einzig und allein von den Vereinten Nationen geleistet werden kann, darf getrost bezweifelt werden. So stellt sich zudem die Frage nach Verstärktem humanitärem Engagement der Hilfsorganisationen aus aller Welt.

Arundhati Roy hat in ihrer Rede auf Gandhis Salzmarsch verwiesen. Ihre diesbezüglichen Worte sind so überzeugend, dass ich mit ihnen enden will. Denn Gewaltfreiheit ist kein Mittel feiger Drückeberger, sondern die legitime und Erfolg versprechende Form des Widerstands, die in ihrer Vielfalt rund um den Globus Menschen überzeugen und Gewaltregime aus dem Amt befördern kann: "Gandhis Salzmarsch war nicht lediglich politisches Theater. Als in einem simplen Akt von Ungehorsam Tausende Inder zum Meer marschierten und dort ihr Salz gewannen, brachen sie das Gesetz der Salzsteuer. Das war ein direkter Schlag gegen den ökonomischen Unterbau des britischen Empires. Er war real. Während unsere Bewegung einige wichtige Siege errungen hat, dürfen wir gewaltlosen Widerstand nicht zu ineffektivem, wohlgefälligem politischen Theater verkümmern lassen" weist uns Arundhati Roy den Weg, und auch dafür sei ihr gedankt.

Jürgen Grässlin, 22. Januar 2004