Im Namen der Opfer - Wer jetzt zur Tagesordnung übergeht, kapituliert vor dem nächsten Krieg
Lutz Herden, Freitag vom 11.04.2003
Eine Woche nach Beginn der Aggression gegen den Irak, als sich das Tempo des Vormarschs von Amerikanern und Briten zeitweise zu verlangsamen schien, warnte Wolfgang Schäuble - er war in seiner Zeit als CDU-Vorsitzender stets auch potenzieller Anwärter auf das Amt des Regierungschefs in Deutschland vor den Folgen »einer demütigenden Niederlage der Alliierten«. Diese - so Schäuble - könne »noch schlimmer« sein als der Krieg selbst.
Unterstellt, diese »Niederlage« hätte infolge zu hoher Verluste in einem Abzug der Invasionsverbände bestanden und damit das Sterben auf Schlachtfeldern, an Checkpoints, unter zerbombten Häusern und in überfüllten Hospitälern beendet - für den federführenden Außenpolitiker der großen christlichen Volkspartei wäre eine solche Wende »noch schlimmer« gewesen als der Krieg, sprich: die Fortsetzung des Sterbens.
Ein Symptom dafür, wie gründlich und prompt die vergangenen Wochen Maßstäbe bloßgelegt haben, die denen von Herrenmenschen auffallend nahe kommen? Schäubles Botschaft: Wir und nur wir sind berufen, über Leben und Tod notfalls ganzer Völker zu entscheiden, wenn es im Namen unserer Werteordnung, unseres Bündnissystems, unserer abendländischen Gesittung, unseres Wohlstandsidylls geboten erscheint. Da schwingt neben der Angst um fragwürdige Besitzstände eine Menschenverachtung mit, von der die politische Kultur des Westens seit 1989 immer häufiger befallen ist. Sie wird von der Überzeugung beherrscht, das Gefühl einer zivilisatorischen Überlegenheit gegenüber dem Rest der Welt dürfe auch zum - gegebenenfalls militärisch durchgesetzten - Diktat werden, das sich für die Demütigung und Zerstörung der Unterlegenen nicht zu schade ist.
Wie schmal dabei der Grat zwischen Anmaßung und Barbarei sein kann, haben Amerikaner und Briten seit dem 20. März im Irak mit einer solch archaischen Wucht vorgeführt, das es kaum noch verwundern konnte, wenn diese Tötungsmaschine fast täglich auch die eigenen Leute überrollte. Die zuverlässigsten Wegweiser nach Bagdad sind dieser Tage die Leichenfelder an seiner Peripherie. Dreitausend irakische Soldaten, die am Wochenende in nur 24 Stunden getötet wurden, empfehlen sich als Unterbau einer neuen Gesellschaftspyramide, deren Credo lautet: Durchsiebt ihre Körper und nennt das Ganze Befreiung und Demokratisierung. Und vergesst nicht, es gibt Schlimmeres als Kriege, die so geführt werden.
Bestürzend ist, wie viel in Deutschland bereits öffentlich über die irakische Nachkriegordnung und den eigenen Part dabei nachgedacht wird und wie wenig über den Umgang mit dem Kolossalverbrechen dieses Feldzuges, der mit der geballten Entladung militärischen Vernichtungswahns und imperialen Hochmuts seinesgleichen sucht. Sollte es noch irgendeinen Sinn haben, im Namen von Recht und Gerechtigkeit einen Internationalen Strafgerichtshof aufrechtzuerhalten, dann nur, falls dort die Kriegsverbrechen der Bush, Blair und anderer wenigstens in Form von Klageschriften dokumentiert werden, auch wenn es nie einen Prozess gibt.
Die rot-grüne Regierung in Berlin hat sich weder dazu durchringen können, den Überfall auf einen souveränen Staat als Aggression zu bezeichnen, noch als Bruch des Völkerrechts zu verurteilen. Auch der inzwischen zweifelsfrei nachgewiesene Einsatz der international geächteten Streubomben trifft auf das stoische Schweigen derer, die ansonsten um ihrer gesinnungsethischen Tugend und ihres zivilisatorischen Anspruchs willen humanitären Interventionen - man denke an den Krieg gegen Jugoslawien 1999 - viel abgewinnen können.
Warum hat es keine humanitäre Intervention des Kanzlers oder seines Außenministers gegen den Abwurf von Cluster-Bomben über irakischen Wohnvierteln gegeben? Menschenrechte und Moral wären mit ihnen gewesen. Blieb ein solche Intervention aus, weil das für die Beziehungen zu den USA und den Zustand der NATO »noch schlimmer« gewesen wäre als der Krieg selbst? Wie pervers muss Logik heutzutage eigentlich noch sein, um als politisch qualifiziert zu gelten? Und was überhaupt sind diese Bündnisse künftig wert, wenn es sich um Allianzen mit Kriegsverbrechern handelt? Als am 20. März die ersten Raketen auf Bagdad flogen, war die Zeit reif, alle logistischen Hilfsdienste für die Amerikaner sofort einzustellen. Hier nicht im Sinne der Verfassung gehandelt zu haben, darin liegt die Mitverantwortung der Berliner Regierung für den Krieg und seine Opfer. Wer meint, eine solches Urteil verlasse das Feld des politisch Realistischen, der sagt auch, dass Realpolitik derzeit ohne Inhumanität nicht mehr auskommt.
Insofern erscheint es so zynisch wie pervers, über Nacht, quasi arbeitsteilig, die Schlachtfelder im Irak zum Sanierungsfall der Vereinten Nationen und die Nachkriegsordnung zum Exerzierfeld eines US-Besatzungsregimes zu erklären. Wenn die UNO mehrheitlich das diplomatische Geleit des amerikanischen Krieges verweigert hat, sollte sie dann jetzt für die humanitäre Begleitung des amerikanischen Sieges zur Verfügung stehen? Eine Nachhut, von der die Eroberer nach Belieben nehmen, was sie entlastet, und der sie verweigern, was als unzulässiger Eingriff in ihre Entscheidungsgewalt gilt? Müssen nicht die Vereinten Nationen in dieser Lage den Grad an Selbstverleugnung genau abwägen, wenn sie ihre Selbstdemontage, ihre Degradierung zum Not-, Hilfs- und Wachdienst einer Neuen Weltordnung aufhalten wollen? Es bezeugt die vom Irak-Krieg ausgelöste Katastrophe in den Köpfen, dass es absurd anmutet, angesichts der Millionen von Hilfsbedürftigen diese Fragen überhaupt stellen zu müssen, und dass es ebenso absurd wäre, darauf zu verzichten. Aber einfach zur Tagesordnung übergehen zu wollen, liefe auf nichts anderes hinaus als die Kapitulation vor dem nächsten Krieg.