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Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen, Mali …
Krieg ist Terror – Krieg schafft Terror

Kriege und Kriegspropaganda beenden ‒ Konflikte friedlich lösen!
Fluchtursachen bekämpfen, nicht Flüchtlinge

Mehr als 65 Millionen Menschen ‒ so viele wie noch nie seit Ende des Zweiten Weltkriegs ‒ sind auf der Flucht. Die meisten von ihnen flohen vor Krieg und Verfolgung. Zu den Ländern mit den höchsten Flüchtlingszahlen gehören Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen, und Jemen ‒ alles Staaten, die durch Kriege und Interventionen von NATO-Staaten und ihrer Verbündeten verwüstet und ins Chaos gestürzt wurden.

In keinem der Länder wurden die dabei entfachten Konflikte beendet, stattdessen breiten sich die Kriegsschauplätze immer mehr aus. Ausgebreitet haben sich parallel dadurch auch exakt die radikalen, islamistischen Terrormilizen, gegen die sich offiziell die Kriege richten ‒ allen voran der „islamische Staat“ (IS). Gleichzeitig verschärfen die Nato-Staaten ihre Drohkulisse gegen Russland und droht Washington mit Militärschlägen gegen Nordkorea.

Beschämendes Schweigen: das Massaker von Mossul

Auf Terroranschläge in Europa, wie jüngst in Barcelona, reagiert die westliche Öffentlichkeit mit großer Betroffenheit. Umso beschämender wirkt das Schweigen über die fürchterlichen Verbrechen im Nahen Osten, wie zuletzt beim Sturm auf Mossul. In einer neun Monate langen verheerenden Schlacht, die US-Kommandeure als die tödlichste seit dem Zweiten Weltkrieg bezeichnen, wurde die Millionen-Stadt zwar der Kontrolle des IS entrissen, dabei jedoch zum großen Teil zerstört.
Hauptverantwortlich für die Zerstörungen waren die Luftangriffe der USA und anderer NATO-Staaten, mit denen sie den Bodentruppen den Weg Meter für Meter freigebombt haben ‒ ohne Rücksicht auf die Hunderttausende Bewohner, die in den engen Altstadtvierteln eingeschlossen waren. Mindestens 40.000 wurden dabei getötet, über eine Million Menschen aus der Stadt getrieben. Ein solches Massaker muss, wie auch Amnesty International fordert, als monströses Menschheitsverbrechen angeklagt werden.

„Befreiung“ durch Zerstörung stoppen

Auch nach dem Verlust seiner größten Bastion ist der IS noch lange nicht besiegt, die Konflikte zwischen den Bevölkerungsgruppen wurden durch den rücksichtlosen Krieg gegen ihn jedoch noch verschärft. „Die zerbombten Städte, die Folter- und Vernichtungslager des irakischen Regimes, das Flüchtlingselend und die Hoffnungslosigkeit tragen dazu bei, dass extremen Islamistengruppen nicht so schnell die Rekruten ausgehen werden“, warnt zu Recht Kurt Pelda im Deutschlandfunk.
Experten hatten von Beginn an vor einem rein militärischen Vorgehen gegen den IS gewarnt und stattdessen ein effektiveres Abschneiden seines Nachschubs aus den angrenzenden Ländern, insbesondere aus der Türkei, und die lokale Isolierung der sunnitischen Extremisten durch Eingehen auf die berechtigten Forderungen der Sunniten, deren gewaltsame Zurückweisung zum Aufstand und Duldung des IS geführt haben.

Krieg in und gegen Syrien beenden!

Der seit drei Jahren über Syrien geführte, völkerrechtswidrige Luftkrieg der US-geführten Allianz aus Nato-Staaten und Golfmonarchien wird ebenso rücksichtslos geführt. Während sie auf der einen Seite den IS bekämpft, fördern ihre Mitglieder nach wie vor andere islamistische und dschihadistische Gruppen, die dem IS ideologisch verwandt und kaum weniger brutal sind. Auf diese Weise wird der seit sechs Jahre andauernde Krieg gegen die syrische Regierung und das Gros der Bevölkerung stets aufs Neue angeheizt.

Obwohl der Westen am Ziel des „Regime Change“ festhält, gelingt es der syrischen Armee und ihren Verbündeten, immer mehr Gebiete von den islamistischen Milizen zurückzuerobern. Im Unterschied zum Irak, wo ohne Rücksicht auf die Zivilbevölkerung Städte „befreit“ werden, indem man sie zerstört, können die syrischen Regierung und russische Vermittler meist durch Verhandlungen über einen Abzug eingeschlossener Gegner, Entscheidungsschlachten vermeiden.

Rückkehr und Wiederaufbau unterstützen

Über 600.000 syrische Flüchtlinge konnten so 2017 wieder in die von Dschihadisten befreiten Gebiete zurückkehren, zwei Drittel von ihnen nach Aleppo. Da die Zerstörungen wesentlich geringer sind als im Irak – auch in Aleppo – können nach Angaben der UNO fast alle in ihre alten Wohnungen zurück – davon können die Flüchtlinge aus den irakischen Großstädten Mossul, Ramadi und Falludscha nur träumen.
Durch Einstellung der Förderung islamistischer Milizen, Aufhebung des Wirtschaftsembargos und Hilfen für den Wiederaufbau, könnte die Mehrheit der noch ca. 10 Millionen Flüchtlinge bald wieder zurückkehren.

Hilfe für den Jemen statt Unterstützung des Krieges

Weitgehend unbeobachtet von der Öffentlichkeit, aber ebenfalls mit westlicher Unterstützung und angeheizt u.a. auch durch Waffenlieferungen aus Deutschland, führt Saudi Arabien Krieg gegen den Jemen. Die humanitäre Situation in dem zuvor schon bitterarmen arabischen Land ist katastrophal. 20 von 27 Millionen sind völlig auf Hilfe von außen angewiesen, Millionen hungern, alle 10 Minuten stirbt laut UNICEF ein Kind einen vermeidbaren Tod, über 3.000 jeden Monat.
Libyen: Sichere Überfahrten für Flüchtlinge

Der NATO-Krieg gegen Libyen führte zum völligen Zusammenbruch des Landes, das einst seinen Bürgern den höchsten Lebensstandard in Afrika bot. Nun ist es zwischen rivalisierenden Milizen aufgeteilt, herrscht Willkür und Gewalt. Hunderttausende Flüchtlinge sitzen unter unmenschlichen Bedingungen fest. Folter, Vergewaltigung und Zwangsarbeit in den Lagern sind alltäglich. Selbst das deutsche Außenministerium spricht von „allerschwersten, systematischen Menschenrechtsverletzungen“ und „KZ-ähnlichen Verhältnissen.“
 

Durch die Abriegelung der „Balkanroute“ hat die Zahl der Kriegsflüchtlinge aus dem Nahen Osten, die nun über Libyen nach Europa zu kommen suchen, massiv zugenommen und damit auch die Zahl derer, die bei der Überfahrt ertrinken. 2016 stieg die Zahl der registrierten Toten von 3770 auf über 5.000. Im ersten Halbjahr 2017 waren es erneut rund 2.500.
Dennoch will die Bundesregierung gemeinsam mit den anderen EU-Staaten das Bollwerk gegen Flüchtlinge im Mittelmeer ausbauen und geht mit Hilfe der von ihnen eingesetzten, durch nichts legitimierten libyschen Pseudo-Regierung nicht nur gegen Schleuser, sondern auch Hilfsorganisationen vor, die jährlich Zehntausende vor dem Ertrinken retten. Würde die EU ihre vielbeschworenen „humanitären Werte“ erstnehmen, müsste sie gefahrlose Wege aus dem Elend der nordafrikanischen Lager schaffen. Dies wäre auch der simpelste Weg, Schleusern das Handwerk zu legen.

Nordkorea: Verhandlungen statt Drohungen

Nach neuen Raketentests durch Nordkorea spitzt sich die Auseinandersetzung um dessen Atomwaffenprogramm gefährlich zu. US-Präsident Donald Trump droht offen mit militärischen Angriffen, d.h. mit einem Krieg, der neben den beiden koreanischen auch benachbarte Länder verwüsten könnte. Unabhängig davon, wie einsatzfähig Nordkoreas Atomwaffen tatsächlich sind, da sie offensichtlich nur zur Abschreckung bestimmt sind, bedrohen sie keineswegs die Sicherheit der USA, sondern nur deren militärische Überlegenheit. Umgekehrt hat Nordkorea – besonders nach den Kriegen gegen Jugoslawien, Irak und Libyen – gute Gründe sich bedroht zu fühlen: noch verweigern die USA einen Friedensvertrag, stehen mit über 20.000 Soldaten an seiner Grenze, üben jährlich mit südkoreanischen Truppen den Angriff, und streben offen einen Umsturz an.
Um Nordkoreas atomare Aufrüstung zu stoppen, müssen die USA an den früheren Vereinbarungen anknüpfend, die aggressive Politik gegen das Land stoppen, im Rahmen eines Friedensvertrag Nichtangriffsgarantien geben und seine Truppen aus der koreanischen Halbinsel abziehen. Wir lehnen Atomwaffen prinzipiell ab, bei der Abrüstung müssen jedoch die Staaten vorangehen, die über die größten Arsenale verfügen – allen voran die USA.

NATO-Expansion gegen Russland schürt die Gefahr

Statt nach dem Kalten Krieg ein kollektives Sicherheitssystem in Europa aufzubauen, das auch die legitimen Sicherheitsinteressen Russlands berücksichtigt und auf Kooperation, statt auf Konfrontation aufbaut, haben die NATO-Staaten ihren gigantischen Militärapparat ständig weiter Richtung Russland vorgeschoben. Das ist ein wesentlicher Faktor für die Konflikte in der Ukraine.

Mit dem Bau eines „Raketenschildes“, dem Ausbau einer „Schnellen Eingreiftruppe“ von bis zu 40.000 Soldaten und ständigen Militärmanövern an der russischen Grenze, weitet die NATO ihre Drohkulisse auf gefährliche Weise weiter aus.

Wir fordern:

• von der Bundesregierung, den Bundeswehreinsatz in Syrien, sowie auch die Einsätze in Afghanistan, Mali und anderswo zu beenden.
• von der Bundesregierung und der EU eine Politik der Kooperation statt Konfrontation mit Russland
• von allen Nato-Staaten, die Kriege und Interventionen zu beenden, Rüstungsexporte in Spannungsgebiete einzustellen und Kampfeinsätze von Drohnen zu ächten

Schluss mit den Krieg und Interventionen im Nahen- und Mittleren Osten
Schluss mit der Expansion der NATO! Kriegsallianz endlich auflösen!

Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg