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Atomwaffen- Stationierung in Deutschland BEENDEN! PETITION Nahezu täglich üben Piloten der Bundeswehr im deutschen Luftraum den Einsatz der in Büchel stationierten US-Atomwaffen. Diese Atomwaffen in der Eifel sind Teil der ständigen atomaren Bedrohung, die beendet werden muss. Wir sind nicht mehr bereit, diesen Zustand noch länger hinzunehmen. Wie kann es sein, dass – obwohl der Internationale Gerichtshof (ICJ) 1996 den Einsatz von Atomwaffen, ja schon die Drohung mit deren Einsatz als grundsätzlichen Verstoß gegen das Völkerrecht verurteilt hat – dennoch in Deutschland Atomwaffen gelagert und einsatzfähig gehalten werden? Wie kann es sein, dass – obwohl Deutschland 1974 den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben hat, in dem auf Atomwaffen, die Verfügungsgewalt darüber und ihren Einsatz verzichtet wurde – dennoch deutsche Tornado-Kampfbomber für den Abwurf der in Büchel stationierten US-Atomwaffen bereit gestellt werden und Piloten der Bundeswehr den Einsatz trainieren? Wie kann es sein, dass – obwohl der Deutsche Bundestag 2010 mit Zustimmung aller Parteien den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland gefordert hat – die Bundesregierung dennoch der NATO-Entscheidung zustimmt, dass diese Atomwaffen nicht abgezogen, sondern „modernisiert“ werden, was ihre Einsatzfähigkeit wesentlich erhöht? Wie kann es sein, dass – obwohl Deutschland immer wieder verspricht, sich für das weltweite Verbot aller Atomwaffen einzusetzen – dennoch die Bundesregierung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegen ein Atomwaffenverbot stimmt? Die nukleare Komplizenschaft Deutschlands mit den USA darf nicht länger fortgesetzt werden! Wir erwarten Taten statt leerer Worte. Wir fordern Sie deshalb dazu auf, einen verbindlichen Beschluss des Bundestages herbei zu führen, der von der Bundesregierung verlangt, die sogenannte nukleare Teilhabe Deutschlands zu beenden.
--------------------------------- Aufrufende Organisationen: --------------------------------- Kampagne „Büchel ist überall - atomwaffenfrei.jetzt“ – Aachener
Aktionsgemeinschaft Frieden jetzt! – Attac, AG Globalisierung und Krieg, Berlin
– Bunte Linke Heidelberg – Arbeitskreis Darmstädter Signal – Augsburger
Friedensinitiative – Coop Anti-Kriegs Cafe, Berlin – Deutscher
Freidenker-Verband, Vorstand – DFG-VK Augsburg – DFG/VK München und Bayern –
Essener Friedensforum – Feministische Partei DIE FRAUEN – Friedensbündnis
Heidelberg – Friedensbündnis Karlsruhe – Friedensinitiative Traunstein,
Trostberg – Friedensinitiative Wilmersdorf – Friedensplenum-Antikriegsbündnis
Tübingen – Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung –
Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg – Internationale Frauenliga für
Frieden und Freiheit, München - IPPNW, Regionalgruppe München und Oberbayern –
Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus – Münchner Friedensbündnis – Munich
American Peace Committee – Sozialforum Amper-Fürstenfeldbruck – Würselener
Initiative für den Frieden –
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