60 Jahre Hiroshima und Nagasaki - für eine Welt ohne Atomwaffen
Erklärung zum 60. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte
 
Am 6. und 9. August jähren sich zum 60. mal die Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki. Beide Städte wurden weitgehend zerstört und mehr als 200.000 Menschen sofort getötet, weit mehr noch starben an den Spätfolgen der radioaktiven Verseuchung.
Keiner der politischen und militärischen Verantwortlichen musste sich je für diese Verbrechen gegen die Menschheit verantworten.
 
In Heidelberg werden wie überall in der Welt zum Gedenken daran Veranstaltungen stattfinden, beginnend mit einer Mahnwache mit Infostand von 18.00 bis 22.00 Uhr beim Anatomiegarten in der Hauptstraße und endend mit einer Kerzenaktion von 22.30-0.15 Uhr vor dem US-Hauptquartier im Rahmen der bundesweiten Aktion »Nacht der 100.000 Kerzen«, zeitgleich mit den Gedenkfeiern in Japan.  Zur Teilnahme laden das Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg, Die Bunte Linke, der Heidelberger Friedensratschlag, der DGB Rhein-Neckar, Die Linkspartei Heidelberg und Aktion Völkerrecht / Schüler-Friedensbüro ein.
 
Es geht dabei aber nicht nur um Erinnern. Noch immer schwebt die Gefahr großflächiger Zerstörung und radioaktiver Verseuchung durch Kernwaffen als tödliche Gefahr über der Menschheit. Nach wie vor bedrohen uns 28.000 Atomwaffen, die meisten (96%) im Besitz der USA und Russland.
 
Wir fordern die vollständige Abrüstung all dieser Waffen.
Wir fordern die USA – als militärisch stärkste Macht – auf, damit zu beginnen. Wir verlangen von der deutschen Regierung, dieser Forderung Nachdruck zu verleihen und insbesondere die Stationierung von Nuklearwaffen auf deutschem Boden und die Teilhabe daran umgehend zu beenden.
 
Noch immer lagern auch in Deutschland US-amerikanische Atombomben, vermutlich 130 in Ramstein und 20 in Büchel, jede davon mit der fünffachen Sprengkraft der Hiroshima-Bombe. Sie gewähren der Bundeswehr eine „nukleare Teilhabe“ am Kernwaffenpotential der USA, mit eigenen Kampfflugzeugen und speziell dafür ausgebildeten Piloten.
 
Auch die Regierung von SPD und Grüne hat die grundgesetz- und völkerrechtswidrige Praxis nicht beendet. Die Ablehnung von Atomwaffen durch beide Parteien entpuppte sich als Lippenbekenntnis. Im Mai hatte Militärminister Peter Struck Hoffnungen geweckt, als er eine Debatte um den Abzug US-amerikanischer Atomwaffen aus Deutschland und Europa beim Treffen der Nukleare Planungsgruppe der NATO Anfang Juni ankündigte. – Geschehen ist nichts, obwohl Deutschland als souveränes Land jederzeit den Abtransport verlangen kann. Doch „wegen der 20 Dinger in Büchel, verkrache ich mich doch nicht mit den Amis,“ so Bundeskanzler Schröder laut TAZ vom 9. Juni 2005.
 
Dem rot-grünen Beharren auf der Hand an der Bombe liegen aber gewichtigere Gründe zugrunde als das Verhältnis zum mächtigen Partner. „Die glaubwürdige Demonstration von Bündnissolidarität und das nukleare Streitkräftepotenzial erfordern auch in Zukunft die deutsche Teilhabe an den kollektiven nuklearen Aufgaben“ so die Antwort des Bundesverteidigungsministeriums im Februar 2004 auf eine schriftliche Anfrage zum Thema. „Dazu gehören die Stationierung von verbündeten Nuklearstreitkräften auf deutschem Boden, die Beteiligung an Planung, Konsultationen sowie die Bereitstellung von Trägermitteln.“
 
Mit der „nukleare Teilhabe“ an ihrem Nuklearwaffenpotential hatten die USA den Verbündeten, die nicht zum Club der Atommächte gehörten, die Zustimmung zum Atomwaffensperrvertrag erleichtert. Nach Meinung der meisten anderen Unterzeichnerstaaten war dies schon der erste Verstoß der Westmächte gegen diesen Vertrag.
 
Mit dem Atomwaffensperrvertrag verpflichteten sich die Atommächte zur sukzessiven Abrüstung ihrer Arsenale. Das war die Vorraussetzung, dass andere Staaten ihrerseits auf die Entwicklung von Kernwaffen verzichten. Keine der Atommächte macht bisher Anstalten, dieser Verpflichtung nachzukommen, die USA haben sogar begonnen, ihr Arsenal zu modernisieren.
 
Ausgerechnet die Macht, die über das mächtigste Arsenal dieser Massenvernichtungswaffen verfügt und diese Waffen bereits eingesetzt hat, bedroht andere Staaten, weil diese sich die Fähigkeiten zur Atomwaffenherstellung verschaffen könnten.
Die aggressive US-Politik wiederum verstärkt bei den Ländern, die sich im Visier Washingtons sehen, den Glauben, allein der Besitz wirksamer Abschreckungswaffen könne sie wirksam vor einem Angriff schützen.
 
Die Gefahr des Einsatzes von Atomwaffen ist in den letzten Jahren massiv gestiegen. Die neuen Einsatzpläne des Pentagons sehen den Einsatz nuklearer Waffen auch gegen Gegner vor, die selbst nicht über Atomwaffen verfügen, unter Umständen schon dann, wenn gut verbunkerte Ziele auf andere Weise nicht zerstört werden können.
Die USA haben mit der Entwicklung spezieller Atomwaffen hierfür bereits begonnen, sogenannter Mini-Nukes, deren Zerstörungskraft geringer sein soll, als die herkömmlicher Bomben. Dadurch wird die Hemmschwelle für ihren Einsatz gesenkt, obwohl sie kaum schwächer als die Hiroshima-Bomben sein werden.
 
Akut bedroht durch die USA und Israel ist aktuell der Iran. Wie der ehemalige CIA-Mitarbeiter Philip Giraldi kürzlich berichtete, umfassen die Angriffspläne „massive US-Luftangriffe gegen Iran, sowohl mit konventionellen als auch mit taktischen Atomwaffen“.
 
Ohne die Gefahren einer weiteren Verbreitung von Atomwaffen, vernachlässigen zu wollen, so geht die Hauptgefahr nicht von Ländern aus, die sich solche Waffen eventuell beschaffen wollen, sondern von der einzig verbliebenen Supermacht und ihren Verbündeten, die alleine eine solche Waffe straflos einsetzen könnten.
 
Wir sind erbost über die Untätigkeit aller bisherigen Bundesregierungen und fordern für die Zukunft eine klare Politik für eine nukleare Abrüstung, bei der die westlichen Staaten vorangehen sollten.
 
Wir fordern die Wählerinnen und Wähler auf, ihre Wahlentscheidung von der Haltung und vom Engagement der Kandidaten ihres Wahlkreises in dieser Frage abhängig zu machen.