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Der Krieg in der Ukraine und der NATO-Russland-Konflikt

Ursachen, Hintergründe, Berichte, Kommentare, Stellungnahmen
  (Seite ist noch im Aufbau)

Doku Ukraine-Krieg 01.05.2022 (PDF)

Zeittafel: Ukraine-Krieg ‒ der Weg in die Eskalation
 

Zum Hintergrund des Krieges und dem  NATO-Russland-Konflikt

Prof. Werner Ruf
Hätte der Krieg in der Ukraine verhindert werden können?
Vortrag vom 3.März 2022 in Kassel
Werner Ruf  ist Politologe, Friedens- und Konfliktforscher und seit Jahrzehnten integraler Teil der Friedensbwegung, u.a. Mitinitiator des Kasseler Friedensratschlag

Hintergrundpapier der AG Globalisierung & Krieg von Attac
Peter Wahl, Der Ukraine-Krieg und seine geopolitischen Hintergründe
AG GuK, 18. März 2022
 

Jürgen Wagner (IMI)
Der NATO-Prolog des Ukraine-Krieges - Die NATO, Russland und der jahrzehntelange Weg in die Eskalation
IMI-Analyse 2022/06, 3. März 2022

Oberst Jacques Baud
Historische, politische und wirtschaftliche Hintergründe des Ukraine-Kriegs
«Die Politik der USA war es immer, zu verhindern, dass Deutschland und Russland enger zusammenarbeiten» - *
Interview mit dem Schweizer Oberst Jacques Baud, der sowohl im Nachrichtendienst für die Schweiz als auch für Friedenssicherung bei der UNO im Einsatz war, u.a. auch im Kampf gegen die Proliferation von Kleinwaffen nach 2014 in der Ukraine.
Zeitgeschehen im Fokus, 15. März 2022 | Nr.4/5
 

Der Westen will keinen Frieden
Aaron Maté interviewt den ehemaligen Schweizer Geheimdienstoffizier und NATO-Berater Jacques Baud über die Wurzeln des Ukraine-Krieges und seine wachsenden Gefahren.
NachDenkSeiten, 25. April 2022
 

John Neelsen, Professor für Soziologie an der Universität Tübingen, Beirat von Attac.
Ukraine-Krieg - Kampf um globale Hegemonie auf dem Rücken der Ukraine
Dieser Text hält der Erzählung vom „ersten Krieg“ den Spiegel der Geschichte vor. Und schaut in die Zukunft.
Hintergrund 19.03.2022
Dem Westen geht es um Durchsetzung seiner globalen Herrschaftsinteressen, stilisiert als Systemkonflikt zwischen Demokratie und Autoritarismus, von „regelbasierter Ordnung“ gegen revisionistische Mächte, konkret Russland und China. 
 

Prof. Norman Paech
Wir stehen vor der zweiten Neuordnung Europas
Was der Krieg in der Ukraine mit verpassten politischen Chancen zu tun hat – und warum die Debatte um ihn nicht geschichtsvergessen geführt werden sollte
Telepolis, 28.2.2022

Aus dem Krieg desertieren - Warum um es sich beim Krieg in der Ukraine um einen Krieg um die Weltordnung handelt.
Von Sandro Mezzadra
Medico International/Portal EuroNomade 11.3.2022

Russland ringt um seine Behauptung als strategische Macht – Amerika um deren Erledigung
GegenStandpunkt 1-22, erscheint am 25.03.2022 .

 

Analysen, Stellungnahmen aus der Friedens- und globalisierungskritischen Bewegung

Friedensforscher: Sollte die Ukraine den Krieg nach Russland tragen, wird Frieden fast unmöglich
Der Friedensforscher Prof. Dr. Werner Ruf ist einer der Unterzeichner des ersten offenen Briefs, in dem Kanzler Olaf Scholz aufgefordert wird, die Waffenlieferungen an die Ukraine einzustellen.
Deutsche Wirtschaftsnachrichten , 03.05.2022

Oskar Lafontaine,
Amerika treibt Europa in einen Atomkrieg
Kanzler Olaf Scholz im Würgegriff der Hasardeure von Washington: Ein Verhandlungsfrieden mit Moskau wird immer dringlicher.
Weltwoche Nr. 17.22 / NDS, 30.4.2022
 

Schwere Waffen für die Ukraine: „Raus aus der Eskalationslogik“
Diplomatie statt Waffenlieferungen und Stellvertreterkrieg
Jürgen Wagner, Telepolis, 13.4.2022
 

Der Wille zum Weltkrieg - NATO-Staaten halten an Forderungen fest, die auf Weltkrieg und nukleares Inferno hinauszulaufen
Mehrere NATO-Staaten halten im Ukraine-Krieg an Forderungen fest, die auf einen Weltkrieg und ein nukleares Inferno hinauszulaufen drohen.
17.3.2022

Lutz Herden,

Die ultimative Antwort
Der russische Angriff auf die Ukraine setzt das Machtgefüge in Europa außer Kraft, wie es sich nach 1990 herausgebildet hat. Es wurde als Sicherheitsrisiko unterschätzt
FREITAG, 24.02.2022,
Eine knappe, nüchterne und überzeugende Analyse

The US’s Aggressive Expansion of NATO Created This Horror; The US Can and Should End It
by Dave LIndorff, 27.2.2022

Projekt Einkreisung - Russland über Jahre hinweg hingehalten und betrogen. Zur Geschichte der NATO-Osterweiterung
Von Jörg Kronauer, junge Welt, 26.02.2022

Die Büchse der Pandora
Berlin und Brüssel eskalieren den Machtkampf gegen Russland mit neuen Sanktionen. Moskau kann sich bei seiner Ukrainepolitik auf den Präzedenzfall Kosovo berufen.
german-foreign-policy.com, 23.2.2022
 

Russlands Rote Linien – Und wer wirklich eskaliert
Tobias Riegel. NachDenkSeiten,
Wie kann Russland ein Abkommen „begraben“, das die Ukraine nie akzeptiert hat?

Schmerzliche Erkenntnis: Der Westen und der Donbass
Von Jörg Kronauer
junge Welt, 23.2.2022
Wie auch immer sich die Dinge entwickeln – zweierlei kann man schon jetzt festhalten. Das eine: Der Westen hatte alle Chancen, den Konflikt im Donbass zu lösen. Sieben Jahre lang gab die Bundesregierung vor, sich im »Normandie-Format« für eine Umsetzung des Minsker Abkommens stark zu machen. Sieben Jahre lang geschah nichts,


Analysen, Stellungnahmen aus dem außenpolitischen Establishment

Aufrüsten gegen Russland: »Durch Waffenlieferungen wird Konflikt noch blutiger«
Friedenslösungen im Ukraine-Krieg werden in BRD torpediert. Berlin sollte auf Moskau zugehen.
Ein Gespräch mit Johannes Varwick, Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik
junge Welt, 30.04.2022

«Jede militärische Lösung führt in die Katastrophe!» -- «Es braucht eine politisch-diplomatische Lösung in der Ukraine»
Interview mit Brigadegeneral a. D. Erich Vad,
von 2006–2013 militärpolitischer Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel
Zeitgeschehen im Fokus, Nr-7-8, vom-24.4.2022
 

Top-Ökonom Jeffrey Sachs: „Die USA würden jahrelangen Krieg tolerieren. Sie würden viele Tote in Kauf nehmen“
US-Starökonom Jeffrey Sachs warnt vor der US-Strategie, die auf einen langen Krieg in der Ukraine mit Tausenden von Toten hinauslaufe. Europa empfiehlt er einen anderen Weg.
WELT, 01.04.2022
 

Ex-General Erich Vad zum Angriffskrieg: "Konventioneller Krieg war sehr erfolgreich für Russen"
n-tv.de, 16.03.2022
 


Ex-General Kujat über Ukraine-Krieg:  Gravierender Mangel an Diplomatie
STIMME.de, 16.3.2022
Der ehemalige Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Ex-Generalinspekteur Harald Kujat, sagt mit Blick auf Kiew: „Es sind viele Hoffnungen geweckt worden, die nicht erfüllbar sind.” Er fordert Verhandlungen im Nato-Russland-Rat, um einen Waffenstillstand im Krieg Russlands gegen die Ukraine zu erreichen.

Politologe zu Putins Eskalation: „Das Angebot des Westens hat nicht gereicht“
Johannes Varwick hat lange für Entspannungspolitik geworben. Und jetzt? Seinen Ansatz hält er nicht für gescheitert, Sanktionen für wirkungslos.
Taz,  23. 2. 2022

Politologe Varwick zu Putins Eskalation: „Das Angebot des Westens hat nicht gereicht“
Johannes Varwick hat lange für Entspannungspolitik geworben. Und jetzt? Seinen Ansatz hält er nicht für gescheitert, Sanktionen für wirkungslos.
Taz, 23. 2. 2022

Beiträge renommierte kritische Journalisten und Publizisten

Jonathan Steele, ehem. Moskauer Büro Chef des Guardians
Ukraine’s Grim Choice: Why Surrender May be the Honorable Option
Counterpunch, 8.3.2002

 

Positionen außerhalb des politischen Westens


Sanktionen gegen Russland: Wie der Globale Süden ausschert
Im Westen fühlt man sich im Ringen mit Moskau auf der Seite der Guten und der Mehrheit. Doch was ist gut, wenn eine Kriegseskalation andernorts millionenfachen Hungertod bedeuten könnte? Und welche Position bezieht die Staatenmehrheit?
Harald Neuber, Telepolis, 04. Mai 2022
 

Kriegsgeschehen

Das Pentagon wirft Wahrheitsbomben ab, um den Krieg mit Russland abzuwenden
Consortiumnews, NDS, 25. März 2022
Was genau sich in der Ukraine abspielt, wird vom Nebel des Krieges verschleiert. Laut Darstellung westlicher Leitmedien, die sich im Wesentlichen an ukrainischen Angaben orientieren, führt Russland einen Eroberungsfeldzug samt erbarmungslosem Kampf gegen die Zivilbevölkerung. Die Zahlen sprechen eine etwas andere Sprache.

 

"Sanktionen", Wirtschaftskrieg

Die Hungerkrise
Internationale Organisationen warnen vor Zuspitzung der globalen Hungerkrise durch den Ukraine-Krieg und die westlichen Sanktionen. Bereits jetzt nimmt der Hunger vor allem in Afrika zu.
german-foreign-policy.com, 29.4.2022
 

Blick in den Abgrund
Wirtschaftskrieg des Westens gefährdet die Weltwirtschaft und bedroht vor allem ärmere Staaten mit Hungersnot und Kollaps. Kiews Botschafter prangert Angst vor Atomkrieg an.
german-foreign-policy.com, 09.3.2022
... Schon jetzt ist die die Nahrungsmittelversorgung etwa von Teilen Afrikas bedroht, weil die US- und EU-Sanktionen den Export russischen Getreides und russischer Düngemittel behindern;

«Wann wurde jemals ein Krieg durch Sanktionen beendet?»
Interview mit Nationalrätin Yvette Estermann
Zeitgeschehen im Fokus, 15. März 2022 | Nr.4/5
 

Joachim Guilliard,
Globale Solidarität statt Blockaden und Wirtschaftskrieg
Friedensjournal 4/2020, Juli – August 2020
sowie
Wirtschaftssanktionen - Eine Alternative zum Krieg?
Anmerkungen zu einer Debatte in der Friedensbewegung
junge Welt, 29.11.2000
"Die ‚Theorie‘ hinter Wirtschaftssanktionen ist, daß ökonomischer Druck auf die Zivilbevölkerung in Druck auf die Regierung übersetzt wird, ihre Politik zu ändern. Diese Theorie ist bankrott, sowohl rechtlich wie praktisch" (Der renommierte belgische Völkerrechtler Prof Marc Bossuyt hat bereits im August 2000 in einem Gutachten für die UN-Menschenrechtskommission)


Völkerrecht

Prof. Norman Paech
Deutschland ist Kriegspartei - Völkerrechtsexperte Norman Paech im Interview
NachDenkSeiten, 10.3.2022

 

Ansätze für politische Lösungen

Thomas Fischer, ehem. Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof
Ukraine-Krieg, Gas und Öl aus Russland: Scholz hat recht
Spiegel, 08.03.2022
Fischer wirbt für eine Politik die unter schlechten Bedingungen nüchtern die Alternativen wählt, die für die betroffenenen Menschen die besten sind.
    ... Die Alternative zur Niederlage mit sehr vielen Opfern und gewaltigen Vernichtungen ist eine Niederlage mit wenigen Opfern und weniger Zerstörungen. Man könnte, mit anderen Worten: kapitulieren. Das wäre eine schlimme Niederlage vor der ungerechten Gewalt. Aber 1000 lebende Besiegte sind besser als 1000 tote. Und anders als der Tod halten Siege nie ewig.

Prof. Norman Paech
So können wir die Städte der Ukraine vor dem Krieg bewahren
Das Konzept der unverteidigten Städte spielt im Ukraine-Krieg bislang keine Rolle. Dabei hat es in der Geschichte viel Leid verhindert. Ein völkerrechtlicher Friedensvorschlag
Telepolis, 10.3.2022

Alice Schwarzer: "Nur ein Kompromiss mit Russland kann den Krieg beenden"
Die Publizistin Alice Schwarzer warnt vor Frauenhandel, Vergewaltigungen, Toten. Und vor denjenigen, die vom Leid anderer profitieren. Nicht Helden braucht es, um diesen Krieg zu stoppen. Sondern Vermittler.
Stern, 16. März 2022
 

Stellungnahmen aus Russland

Sergej Lawrow zum Ukraine-Krieg und vielem mehr
 – eine hoch spannende und sehr erhellende Rede
NachDenkSeiten, 23.3.2022
Deutsche Politiker und Kommentatoren übertreffen sich gegenseitig in neuen Superlativen, wie niederträchtig die russische und wie gerecht die westliche Position im Ukraine-Konflikt doch sei. Doch wer kennt eigentlich die russische Position? Machen Sie sich doch bitte Ihr eigenes Bild. Die NachDenkSeiten haben (mit maschineller Unterstützung) eine Rede des russischen Außenministers Sergej Lawrow übersetzt, die er am 19. März auf einer Wirtschaftstagung in Moskau gehalten hat. Was Lawrow sagt, ist hoch spannend und erhellend – das gilt auch für die der Rede folgende Fragerunde.

Anerkennung des Donbass: Präsident Putins komplette Rede an die Nation im Wortlaut
Anti-Spiegel, 22.2.2022
Am 21. Februar erläuterte Putin in einer Grundsatzrede die russische Position
Albrecht Müller schreibt dazu in den NachDenkSeiten "Wetten, dass wir von Scholz, Steinmeier und Co. nie eine so interessante Rede zu hören bekommen" und empfiehlt die Lektüre. Interessant für westl. LeserInnen ist vor allem das letzte Drittel, wo er die Bedrohungssituation schildert, die Moskau sieht.

Sergej Karaganow: „Russlands neue Außenpolitik: Die Putin-Doktrin“
Deutsche Wirtschaftsnachrichten, 24.2.22

 

NATO-Ost-Expansion trotz Zusage

Projekt Einkreisung - Zur Geschichte der NATO-Osterweiterung
Jörg Kronauer
junge Welt, 26.02.2022,

Wolfgang Richter, Stiftung Wissenschaft und Politik
Ukraine im Nato-Russland-Spannungsfeld
Sicherheitsvereinbarungen und Rüstungskontrolle müssen wiederbelebt werden
SWP-Aktuell 2022/A 11, 11.02.2022
Das KSE-Anpassungsabkommen ist nicht in Kraft getreten, obwohl Russland es 2004 ratifiziert hat. Im Bündnis blockierten die USA die Ratifizierung des AKSE, nach­dem George W. Bush 2001 sein Amt als Präsident angetreten hatte. Er wollte den Abzug verbliebener russischer Stationierungstruppen aus Georgien und der Republik Moldau erreichen, um den Nato-Beitritt der Ukraine und Georgiens vorzubereiten.

NATO-Erweiterung: Was Gorbatschow hört - Originaltexte
Freigegebene Dokumente zeigen Sicherheitszusicherungen gegen die NATO-Erweiterung gegenüber sowjetischen Führern wie Baker, Bush, Genscher, Kohl, Gates, Mitterrand, Thatcher, Hurd, Major und Woerner
National Security Archive der George Washington University, 12.12.2017


NATO Expansion: What Yeltsin Heard
Russian president led to believe Partnership for Peace was alternative to expanded NATO
Documents show early Russian opposition to “neo-containment;" more U.S. assurances to Russia: “inclusion not exclusion” in new European security structures
National Security Archive der George Washington University, 16.3.2018,

Aktenfund von 1991 stützt russischen Vorwurf
»Wir können Polen und den anderen keine Nato-Mitgliedschaft anbieten« - Neuer Aktenfund von 1991 stützt russischen Vorwurf
Russland behauptet seit Jahrzehnten, die Nato-Osterweiterung verstoße gegen westliche Zusagen nach dem Mauerfall. Nun ist ein bemerkenswertes Dokument aufgetaucht.
SPIEGEL vom 18.02.2022
 

Frühe Warnungen und Appelle

Kein Krieg wegen Ukraine!
Appell: Raus aus der Eskalationsspirale! Für einen Neuanfang im Verhältnis zu Russland!
Generäle, Botschafter und Friedensforscher,  darunter General a.D. Klaus Naumann, Brigadegeneral a.D. Armin Staigis, Prof. Dr. Johannes Varwick, Generalleutnant a.D. Dr. Ulf von Krause fordern "Eskalation beenden, militärische Mittel ausschließen, Sicherheit für beide Seiten"
Karenina, 07.12.2021

Ukraine im Nato-Russland-Spannungsfeld
Sicherheitsvereinbarungen und Rüstungskontrolle müssen wiederbelebt werden
Wolfgang Richter,
Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP-Aktuell 2022/A 11, 11.02.2022

Nato-Osterweiterung ist Mutter aller Konflikte“ – Alexander Rahr zu Ost-West-Konfrontation
Tilo Gräser, 11.3.2020

Erhard Eppler, Demütigung als Gefahr
Russland und die Lehren der deutschen Geschichte
Aus: »Blätter« 7/2015, S. 69-77

 

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Liste warnender Stimmen

Insgesamt habe seit Ende der 1990er Jahren viele führende westliche Außenpolitiker und Experten das Risiko einer Eskalation zum Krieg gesehen und immer wieder gewarnt, hier eine Auswahl der Prominentesten.

George F. Kennan

George F. Kennan, gehört zu den bedeutendsten Strategen der US-Geschichte gehört. Bereits 1998 warnte er davor, dass die NATO-Erweiterung ein „tragischer Fehler“ sei, die eines Tages eine „schlimme Reaktion durch Russland“ hervorrufen würden
George Kennan, der als Architekt der Eindämmungspolitik gegenüber der UdSSR galt, sagte die ebenso logischen wie schädlichen Konsequenzen dieser Entscheidung voraus: „Die Nato-Erweiterung wäre der folgenschwerste Fehler der amerikanischen Politik seit dem Ende des Kalten Krieges. Es ist damit zu rechnen, dass diese Entscheidung nationalistische, antiwestliche und militaristische Tendenzen in der russischen Öffentlichkeit schürt, einen neuen Kalten Krieg in den Ost-West-Beziehungen auslöst und die russische Außenpolitik in eine Richtung drängt, die überhaupt nicht unseren Wünschen entspricht. (George F. Kennan, „A fateful error“, The New York Times, 5. Februar 1997 zit. nach David Teurtrie: Ukraine-Krise: Eskalation mit Ansage, LMDipl,10.02.2022   )

 
Henry Kissinger, ehem  US-Außenminister: To settle the Ukraine crisis, start at the end
Leaders on all sides in the Ukraine crisis should return to examining outcomes, not compete in posturing.
 
John Mearsheimer – ein führender US-Professor für Geopolitik – stellte 2015 fest: „Der Westen lockt die Ukraine auf einen Holzweg, an dessen Ende die Katastrophe für sie lauert. […] Was wir de facto tun, ist dieses Ergebnis zu befördern.“ (4/22)
Why is Ukraine the West's Fault? Featuring John Mearsheimer

 
Noam Chomsky, 2015: „die Idee, dass sich die Ukraine einem westlichen Militärbündnis anschließt, wäre für jeden russischen Präsidenten inakzeptabel“. Die Bestrebungen der Ukraine würden sie nicht schützen, sondern vielmehr gefährden. (7/22)
Noam Chomsky: After Dangerous Proxy War, Keeping Ukraine Neutral...
 
CIA-Direktor Bill Burns, 2008: „Der NATO-Beitritt der Ukraine ist die schrillste aller roten Linien für Russland. Ich kenne niemanden, der darin etwas anderes sieht als eine unmittelbare Bedrohung russischer Interessen.“ (12/22)
Bereits als US-Botschafter in Russland, informierte er darüber, dass Russland die geplante NATO-Erweiterung als militärische Bedrohung sieht.
 
Paul Keating, ehem. Premier Australiens, 1997: Die NATO-Erweiterung sei „ein strategischer Fehler, der am Ende denjenigen Fehleinschätzungen gleicht, die Deutschland [Anfang des 20. Jhd.] die volle Teilhabe an der Weltgemeinschaft gekostet haben.“ (13/22)  (A Prospect of Europe - 4 September 1997 http://www.paulkeating.net.au/shop/item/a-prospect-of-europe---4-september-1997 )

Bob Gates, ehem. US-Verteidigungsminister, 2015: „In der Schnelligkeit [der NATO-Erweiterung] lag ein Fehler. […] Der Versuch, Georgien und die Ukraine in die NATO zu bringen, ging zu weit - eine kolossale Provokation.“
 
Sir Roderic Lyne, ehem. britischer Botschafter in Russland, warnte 2021, dass „es in jeder Hinsicht dumm sei, die Ukraine in die NATO [zu drängen]. Wenn man einen Krieg mit Russland vom Zaun brechen will, ist dies der beste Weg.“
Roderic Lyne, vice-chairman Chatham House interview a year ago:
'West trying to push NATO into Ukraine is a mistake at every level 'did not make any strategic sense' 'there are no benefits and huge drawbacks' 'want to start a war with Russia, that's the best way of 
doing it.'
 
Der US-Politiker Pat Buchanan schrieb 1999 in seinem Buch “A Republic, Not an Empire”: „Indem wir die NATO in den Vorgarten Russlands verschieben, treten wir die Konfrontation des 21. Jahrhunderts los.“
 
50 prominente Experten für Außenpolitik schrieben 1997 einen offenen Brief an Bill Clinton, in dem sie ihren Widerspruch zur NATO-Erweiterung zur Sprache brachten. Diese sei ein „politischer Fehler historischen Ausmaßes“

 
Ted Galen Carpenter, Senior Fellow am Cato Institute, schrieb 1994, dass die NATO-Erweiterung eine „unnötige Provokation gegenüber Russland“ sei. Heute ergänzt er: „Wir bezahlen den Preis für die Überheblichkeit der USA.“

 
Frank Blackaby, ehemaliger Leiter des SIPRI-Instituts schrieb 1996, dass „jede russische Regierung militärisch wie auch politisch [auf eine NATO-Erweiterung] reagieren würde“, und dass „Europa […] auf den Zweiten Kalten Krieg“ zusteuert. (Frank Blackaby, Europe and NATO Expansion, July 1996 in END Info, Issue 26, Sept./Okt. 2021 , S26 ff)