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Der Krieg in der Ukraine und der NATO-Russland-Konflikt

Ursachen, Hintergründe, Berichte, Kommentare, Stellungnahmen
  (Seite ist noch im Aufbau)

Zeittafel: Ukraine-Krieg ‒ der Weg in die Eskalation

Hintergründe und Lösungsperspektiven des Ukraine-Krieges
Positionspapier des Bundesausschuss Friedensratschlag – Juni 2022

Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden
Legitime Selbstverteidigung und das Streben nach einem gerechten und dauerhaften Frieden sind kein Widerspruch
Verhandlungsvorschlag von Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, General a. D. Harald Kujat und Professor Dr. h. c. Horst Teltschik
Zeitgeschehen im Fokus, 28.8.2023
 

Aktuell


An ihrer Ukraine-Politik droht die Europäische Union zu zerbrechen
Michael von der Schulenburg, 25.8.2024
Michael von der Schulenburg, MdEP, war Beigeordneter Generalsekretär der Vereinten Nationen, war über 34 Jahre lang in leitender Funktion in UN-Friedensmissionen in vielen Kriegsgebieten der Welt im Einsatz,

 

Interview mit General a. D. Harald Kujat:

Teil1: NATO könnte ähnlichen Fehler begehen wie die USA in Vietnam“, NachDenkSeiten, 23. Juli 2024
Teil 2: Schwerwiegende Fehleinschätzungen des Westens mit Konsequenzen für Europa, NachDenkSeiten, 23. Juli 2024
Im zweiten Teil des Interviews äußert er sich unter anderem zur Gefahr eines dritten Weltkriegs, zu den Verhandlungen in Istanbul 2022 sowie zu den Ursachen des Konflikts. Zugleich wagt er einen Ausblick. Mit dem General a. D. sprach Éva Péli.

Kriegsgeschehen

Ukraine-Krieg: Russland kann Kursk-Offensive strategisch aussitzen                       
Lars Lange, Telepolis, 20. August 2024 


Geplante Verhandlungen zwischen Ukraine und Russland in Katar durch Kursk-Offensive gestoppt
Bernd Müller, Telepolis, 18. August 2024
 

«Die Situation der Ukraine ist immer kritischer geworden»
«Vereinbarungen von Minsk und Istanbul als Grundlage für Verhandlungen»
Interview mit General a. D. Harald Kujat*
Zeitgeschehen im Fokus, 25. Juni 2024
 

Experten: Russland dominiert Abnutzungskrieg aufgrund überlegener Rüstungsproduktion
Lars Lange, Telepolis, 02. Juli 2024
 

Verhandlungsvorschläge und -initiativen

Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden
Legitime Selbstverteidigung und das Streben nach einem gerechten und dauerhaften Frieden sind kein Widerspruch
Verhandlungsvorschlag von Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, General a. D. Harald Kujat und Professor Dr. h. c. Horst Teltschik
Zeitgeschehen im Fokus, 28.8.2023

Geheimer Friedensvertrag hätte Ukraine-Krieg nach wenigen Wochen beenden können
Harald Neuber, Telepolis, 27. April 2024
 

Harald Kujat, Hajo Funke
Wie ein früher Frieden im Ukraine-Krieg scheiterte
Das folgenschwere Scheitern der ukrainisch-russischen Friedensverhandlungen im März/April 2022
Telepolis, 10. November 2023
Noch im März 2022 gab es Hoffnungen auf ein schnelles Ende des Konfliktes. Dreiteiler liefert eine detaillierte Rekonstruktion der ukrainisch-russischen Friedensverhandlungen im März 2022
 

«Wir sind bereit zu verhandeln» – Putin im Interview mit Tucker Carlson über mögliches Kriegsende
Der russische Präsident Wladimir Putin hat im Interview mit dem US-Journalisten an die ukrainisch-russischen Verhandlungen im Frühjahr 2022 in Istanbul erinnert. Damals sei eine Friedenslösung möglich gewesen, bestätigt er.
Transition News, 10. Februar 2024

Erich Vad im Interview:
 „Über das Schicksal der Ukraine wird in Washington und Moskau entschieden“
Erich Vad war Merkels wichtigster Militärberater. Er kritisiert die deutsche Ukraine-Politik. Ein Chaos wie beim Abzug aus Afghanistan droht, sagt er im Interview.
Simon Zeise, Berliner Zeitung, 11.02.2024

Prof. Norman Paech
So können wir die Städte der Ukraine vor dem Krieg bewahren
Das Konzept der unverteidigten Städte spielt im Ukraine-Krieg bislang keine Rolle. Dabei hat es in der Geschichte viel Leid verhindert. Ein völkerrechtlicher Friedensvorschlag
Telepolis, 10.3.2022

 

Zum Hintergrund des Krieges und dem  NATO-Russland-Konflikt

Petra Erler und Günter Verheugen im Interview
Ukraine-Krieg: "Schon nach deutscher Einigung waren die Weichen auf Konfrontation gestellt"
über deutsche Einheit und Ukraine-Krieg. Über Sicherheitsordnungen. Und über die Moskaus Verantwortung.
Telepolis, 19. Juni 2024

Wolfgang Richter,
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine
Vorbereitung – Kriegsverlauf – Ressourcen – Risiken – Folgerungen
Friedrich-Ebert-Stiftung, , Dezember 2023
Wolfgang Richter,  Oberst a. D., war leitender Militärberater in den deutschen UNO- und OSZE-Vertretungen, Experte für Verteidigungs- und Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft Politik (SWP)  und arbeitet aktuell beim Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik 

Hintergrundpapier der AG Globalisierung & Krieg von Attac
Peter Wahl, Der Ukraine-Krieg und seine geopolitischen Hintergründe
AG GuK, 18. März 2022


Jürgen Wagner (IMI)
Der NATO-Prolog des Ukraine-Krieges - Die NATO, Russland und der jahrzehntelange Weg in die Eskalation
IMI-Analyse 2022/06, 3. März 2022

Oberst Jacques Baud
Historische, politische und wirtschaftliche Hintergründe des Ukraine-Kriegs
«Die Politik der USA war es immer, zu verhindern, dass Deutschland und Russland enger zusammenarbeiten» - *
Interview mit dem Schweizer Oberst Jacques Baud, der sowohl im Nachrichtendienst für die Schweiz als auch für Friedenssicherung bei der UNO im Einsatz war, u.a. auch im Kampf gegen die Proliferation von Kleinwaffen nach 2014 in der Ukraine.
Zeitgeschehen im Fokus, 15. März 2022 | Nr.4/5
 

Projekt Einkreisung - Russland über Jahre hinweg hingehalten und betrogen. Zur Geschichte der NATO-Osterweiterung
Von Jörg Kronauer, junge Welt, 26.02.2022

John Neelsen, Professor für Soziologie an der Universität Tübingen, Beirat von Attac.
Ukraine-Krieg - Kampf um globale Hegemonie auf dem Rücken der Ukraine
Dieser Text hält der Erzählung vom „ersten Krieg“ den Spiegel der Geschichte vor. Und schaut in die Zukunft.
Hintergrund 19.03.2022
Dem Westen geht es um Durchsetzung seiner globalen Herrschaftsinteressen, stilisiert als Systemkonflikt zwischen Demokratie und Autoritarismus, von „regelbasierter Ordnung“ gegen revisionistische Mächte, konkret Russland und China. 
 

Prof. Norman Paech
Wir stehen vor der zweiten Neuordnung Europas
Was der Krieg in der Ukraine mit verpassten politischen Chancen zu tun hat – und warum die Debatte um ihn nicht geschichtsvergessen geführt werden sollte
Telepolis, 28.2.2022

 

Analysen, Stellungnahmen aus der Friedens- und globalisierungskritischen Bewegung

Nato-General Harald Kujat im Gespräch: «Ur-Katastrophe des 21. Jahrhunderts»
Der frühere Nato-General Harald Kujat warnt eindringlich vor einem dritten Weltkrieg. Die Eskalationstrategie der Nato sei brandgefährlich. Den westlichen Regierungen traut er keine Umkehr zu.
Roger Köppel , Weltwoche, 07.06.2024
Auszüge mit zentralen Aussagen Harald Kujats ohne Bezahlschranke bei Zeit-Fragen
 

Mit ihrer Rolle im Ukrainekrieg könnte die EU ihre eigene politische Zukunft riskieren
Die EU steht vor einer Zerreißprobe im Ukrainekrieg, riskiert ihre politische Zukunft und ignoriert diplomatische Lösungen. Ein Umdenken ist nötig. Ein Gastbeitrag.
Hans-Joachim Funke, Michael von der Schulenburg, Telepolis, 19. März 2024

Friedensforscher: Sollte die Ukraine den Krieg nach Russland tragen, wird Frieden fast unmöglich
Der Friedensforscher Prof. Dr. Werner Ruf ist einer der Unterzeichner des ersten offenen Briefs, in dem Kanzler Olaf Scholz aufgefordert wird, die Waffenlieferungen an die Ukraine einzustellen.
Deutsche Wirtschaftsnachrichten , 03.05.2022

Oskar Lafontaine,
Amerika treibt Europa in einen Atomkrieg
Kanzler Olaf Scholz im Würgegriff der Hasardeure von Washington: Ein Verhandlungsfrieden mit Moskau wird immer dringlicher.
Weltwoche Nr. 17.22 / NDS, 30.4.2022
 

Schwere Waffen für die Ukraine: „Raus aus der Eskalationslogik“
Diplomatie statt Waffenlieferungen und Stellvertreterkrieg
Jürgen Wagner, Telepolis, 13.4.2022

Anatol Lieven: „Wenn ihr nette Barbaren seid, lassen wir euch in Ruhe“
Interview mit Éva Péli, NachDenkSeiten, 01. August 2024
Historiker in 100 Jahren werden denken, dass wir verrückt geworden sind, sagt Anatol Lieven über seine Berufskollegen voraus. Vor der Menschheit stehen weit wichtigere Probleme, die es zu lösen gilt, als die Frage „Wem gehört der Donbass?“, meint der langjährige britische Journalist und Autor

John J. Mearsheimer zum Ukraine-Krieg:
"Das Endergebnis wird ein eingefrorener Konflikt sein"
Telepolis, 14. März 2024
 

Jeffrey D. Sachs: „Der Krieg in der Ukraine war provoziert“
Klaus-Dieter Kolenda, Overton Magazin, 1. Juni 2023

Beiträge renommierte kritische Journalisten und Publizisten

Jonathan Steele, ehem. Moskauer Büro Chef des Guardians
Ukraine’s Grim Choice: Why Surrender May be the Honorable Option
Counterpunch, 8.3.2002

 

Positionen außerhalb des politischen Westens


Sanktionen gegen Russland: Wie der Globale Süden ausschert
Im Westen fühlt man sich im Ringen mit Moskau auf der Seite der Guten und der Mehrheit. Doch was ist gut, wenn eine Kriegseskalation andernorts millionenfachen Hungertod bedeuten könnte? Und welche Position bezieht die Staatenmehrheit?
Harald Neuber, Telepolis, 04. Mai 2022
 

"Sanktionen", Wirtschaftskrieg

Die Hungerkrise
Internationale Organisationen warnen vor Zuspitzung der globalen Hungerkrise durch den Ukraine-Krieg und die westlichen Sanktionen. Bereits jetzt nimmt der Hunger vor allem in Afrika zu.
german-foreign-policy.com, 29.4.2022
 

Blick in den Abgrund
Wirtschaftskrieg des Westens gefährdet die Weltwirtschaft und bedroht vor allem ärmere Staaten mit Hungersnot und Kollaps. Kiews Botschafter prangert Angst vor Atomkrieg an.
german-foreign-policy.com, 09.3.2022
... Schon jetzt ist die die Nahrungsmittelversorgung etwa von Teilen Afrikas bedroht, weil die US- und EU-Sanktionen den Export russischen Getreides und russischer Düngemittel behindern;

«Wann wurde jemals ein Krieg durch Sanktionen beendet?»
Interview mit Nationalrätin Yvette Estermann
Zeitgeschehen im Fokus, 15. März 2022 | Nr.4/5

 

Sprengung der "Nord Stream" Pipelines


Völkerrecht

Waffen für die Ukraine: Darf Streumunition über deutsche Straßen transportiert werden?
Norman Paech,  Telepolis, 05. August 2024         

Prof. Norman Paech
Deutschland ist Kriegspartei - Völkerrechtsexperte Norman Paech im Interview
NachDenkSeiten, 10.3.2022


 

Stellungnahmen aus Russland

Sergej Lawrow zum Ukraine-Krieg und vielem mehr
 – eine hoch spannende und sehr erhellende Rede
NachDenkSeiten, 23.3.2022
Deutsche Politiker und Kommentatoren übertreffen sich gegenseitig in neuen Superlativen, wie niederträchtig die russische und wie gerecht die westliche Position im Ukraine-Konflikt doch sei. Doch wer kennt eigentlich die russische Position? Machen Sie sich doch bitte Ihr eigenes Bild. Die NachDenkSeiten haben (mit maschineller Unterstützung) eine Rede des russischen Außenministers Sergej Lawrow übersetzt, die er am 19. März auf einer Wirtschaftstagung in Moskau gehalten hat. Was Lawrow sagt, ist hoch spannend und erhellend – das gilt auch für die der Rede folgende Fragerunde.

Anerkennung des Donbass: Präsident Putins komplette Rede an die Nation im Wortlaut
Anti-Spiegel, 22.2.2022
Am 21. Februar erläuterte Putin in einer Grundsatzrede die russische Position
Albrecht Müller schreibt dazu in den NachDenkSeiten "Wetten, dass wir von Scholz, Steinmeier und Co. nie eine so interessante Rede zu hören bekommen" und empfiehlt die Lektüre. Interessant für westl. LeserInnen ist vor allem das letzte Drittel, wo er die Bedrohungssituation schildert, die Moskau sieht.

Sergej Karaganow: „Russlands neue Außenpolitik: Die Putin-Doktrin“
Deutsche Wirtschaftsnachrichten, 24.2.22

 

NATO-Ost-Expansion trotz Zusage

Projekt Einkreisung - Zur Geschichte der NATO-Osterweiterung
Jörg Kronauer
junge Welt, 26.02.2022,

Wolfgang Richter, Stiftung Wissenschaft und Politik
Ukraine im Nato-Russland-Spannungsfeld
Sicherheitsvereinbarungen und Rüstungskontrolle müssen wiederbelebt werden
SWP-Aktuell 2022/A 11, 11.02.2022
Das KSE-Anpassungsabkommen ist nicht in Kraft getreten, obwohl Russland es 2004 ratifiziert hat. Im Bündnis blockierten die USA die Ratifizierung des AKSE, nach­dem George W. Bush 2001 sein Amt als Präsident angetreten hatte. Er wollte den Abzug verbliebener russischer Stationierungstruppen aus Georgien und der Republik Moldau erreichen, um den Nato-Beitritt der Ukraine und Georgiens vorzubereiten.

NATO-Erweiterung: Was Gorbatschow hörte:
NATO Expansion: What Gorbachev Heard - Originaltexte
Freigegebene Dokumente zeigen Sicherheitszusicherungen gegen die NATO-Erweiterung gegenüber sowjetischen Führern wie Baker, Bush, Genscher, Kohl, Gates, Mitterrand, Thatcher, Hurd, Major und Woerner
National Security Archive der George Washington University, 12.12.2017


NATO Expansion: What Yeltsin Heard
Russian president led to believe Partnership for Peace was alternative to expanded NATO
Documents show early Russian opposition to “neo-containment;" more U.S. assurances to Russia: “inclusion not exclusion” in new European security structures
National Security Archive der George Washington University, 16.3.2018,

Aktenfund von 1991 stützt russischen Vorwurf
»Wir können Polen und den anderen keine Nato-Mitgliedschaft anbieten« - Neuer Aktenfund von 1991 stützt russischen Vorwurf
Russland behauptet seit Jahrzehnten, die Nato-Osterweiterung verstoße gegen westliche Zusagen nach dem Mauerfall. Nun ist ein bemerkenswertes Dokument aufgetaucht.
SPIEGEL vom 18.02.2022
 

Frühe Warnungen und Appelle

Kein Krieg wegen Ukraine!
Appell: Raus aus der Eskalationsspirale! Für einen Neuanfang im Verhältnis zu Russland!
Generäle, Botschafter und Friedensforscher,  darunter General a.D. Klaus Naumann, Brigadegeneral a.D. Armin Staigis, Prof. Dr. Johannes Varwick, Generalleutnant a.D. Dr. Ulf von Krause fordern "Eskalation beenden, militärische Mittel ausschließen, Sicherheit für beide Seiten"
Karenina, 07.12.2021

Ukraine im Nato-Russland-Spannungsfeld
Sicherheitsvereinbarungen und Rüstungskontrolle müssen wiederbelebt werden
Wolfgang Richter,
Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP-Aktuell 2022/A 11, 11.02.2022

Nato-Osterweiterung ist Mutter aller Konflikte“ – Alexander Rahr zu Ost-West-Konfrontation
Tilo Gräser, 11.3.2020

Erhard Eppler, Demütigung als Gefahr
Russland und die Lehren der deutschen Geschichte
Aus: »Blätter« 7/2015, S. 69-77

 

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Liste warnender Stimmen

Insgesamt habe seit Ende der 1990er Jahren viele führende westliche Außenpolitiker und Experten das Risiko einer Eskalation zum Krieg gesehen und immer wieder gewarnt, hier eine Auswahl der Prominentesten.

George F. Kennan

George F. Kennan, gehört zu den bedeutendsten Strategen der US-Geschichte gehört. Bereits 1998 warnte er davor, dass die NATO-Erweiterung ein „tragischer Fehler“ sei, die eines Tages eine „schlimme Reaktion durch Russland“ hervorrufen würden
George Kennan, der als Architekt der Eindämmungspolitik gegenüber der UdSSR galt, sagte die ebenso logischen wie schädlichen Konsequenzen dieser Entscheidung voraus: „Die Nato-Erweiterung wäre der folgenschwerste Fehler der amerikanischen Politik seit dem Ende des Kalten Krieges. Es ist damit zu rechnen, dass diese Entscheidung nationalistische, antiwestliche und militaristische Tendenzen in der russischen Öffentlichkeit schürt, einen neuen Kalten Krieg in den Ost-West-Beziehungen auslöst und die russische Außenpolitik in eine Richtung drängt, die überhaupt nicht unseren Wünschen entspricht. (George F. Kennan, „A fateful error“, The New York Times, 5. Februar 1997 zit. nach David Teurtrie: Ukraine-Krise: Eskalation mit Ansage, LMDipl,10.02.2022   )

 
Henry Kissinger, ehem  US-Außenminister: To settle the Ukraine crisis, start at the end
Leaders on all sides in the Ukraine crisis should return to examining outcomes, not compete in posturing.
 
John Mearsheimer – ein führender US-Professor für Geopolitik – stellte 2015 fest: „Der Westen lockt die Ukraine auf einen Holzweg, an dessen Ende die Katastrophe für sie lauert. […] Was wir de facto tun, ist dieses Ergebnis zu befördern.“ (4/22)
Why is Ukraine the West's Fault? Featuring John Mearsheimer

 
Noam Chomsky, 2015: „die Idee, dass sich die Ukraine einem westlichen Militärbündnis anschließt, wäre für jeden russischen Präsidenten inakzeptabel“. Die Bestrebungen der Ukraine würden sie nicht schützen, sondern vielmehr gefährden. (7/22)
Noam Chomsky: After Dangerous Proxy War, Keeping Ukraine Neutral...
 
CIA-Direktor Bill Burns, 2008: „Der NATO-Beitritt der Ukraine ist die schrillste aller roten Linien für Russland. Ich kenne niemanden, der darin etwas anderes sieht als eine unmittelbare Bedrohung russischer Interessen.“ (12/22)
Bereits als US-Botschafter in Russland, informierte er darüber, dass Russland die geplante NATO-Erweiterung als militärische Bedrohung sieht.
 
Paul Keating, ehem. Premier Australiens, 1997: Die NATO-Erweiterung sei „ein strategischer Fehler, der am Ende denjenigen Fehleinschätzungen gleicht, die Deutschland [Anfang des 20. Jhd.] die volle Teilhabe an der Weltgemeinschaft gekostet haben.“ (13/22)  (A Prospect of Europe - 4 September 1997 http://www.paulkeating.net.au/shop/item/a-prospect-of-europe---4-september-1997 )

Bob Gates, ehem. US-Verteidigungsminister, 2015: „In der Schnelligkeit [der NATO-Erweiterung] lag ein Fehler. […] Der Versuch, Georgien und die Ukraine in die NATO zu bringen, ging zu weit - eine kolossale Provokation.“
 
Sir Roderic Lyne, ehem. britischer Botschafter in Russland, warnte 2021, dass „es in jeder Hinsicht dumm sei, die Ukraine in die NATO [zu drängen]. Wenn man einen Krieg mit Russland vom Zaun brechen will, ist dies der beste Weg.“
Roderic Lyne, vice-chairman Chatham House interview a year ago:
'West trying to push NATO into Ukraine is a mistake at every level 'did not make any strategic sense' 'there are no benefits and huge drawbacks' 'want to start a war with Russia, that's the best way of 
doing it.'
 
Der US-Politiker Pat Buchanan schrieb 1999 in seinem Buch “A Republic, Not an Empire”: „Indem wir die NATO in den Vorgarten Russlands verschieben, treten wir die Konfrontation des 21. Jahrhunderts los.“
 
50 prominente Experten für Außenpolitik schrieben 1997 einen offenen Brief an Bill Clinton, in dem sie ihren Widerspruch zur NATO-Erweiterung zur Sprache brachten. Diese sei ein „politischer Fehler historischen Ausmaßes“

 
Ted Galen Carpenter, Senior Fellow am Cato Institute, schrieb 1994, dass die NATO-Erweiterung eine „unnötige Provokation gegenüber Russland“ sei. Heute ergänzt er: „Wir bezahlen den Preis für die Überheblichkeit der USA.“

 
Frank Blackaby, ehemaliger Leiter des SIPRI-Instituts schrieb 1996, dass „jede russische Regierung militärisch wie auch politisch [auf eine NATO-Erweiterung] reagieren würde“, und dass „Europa […] auf den Zweiten Kalten Krieg“ zusteuert. (Frank Blackaby, Europe and NATO Expansion, July 1996 in END Info, Issue 26, Sept./Okt. 2021 , S26 ff)